Das hatten die wenigsten erwartet: Die Parlamentswahlen in Spanien haben keinen klaren Sieger hervorgebracht. Dabei deuteten die meisten Prognosen darauf hin, dass die konservative Volkspartei Partido Popular unter der Führung von Alberto Nuñez Feijóo abräumen würde.
Doch hat es die Linke geschafft, dem Angriff der Rechten zu widerstehen. Die sozialistische Partei von Ministerpräsident Pedro Sánchez und ihre Bündnispartnerin, die neue Sammelbewegung Sumar, haben die drohende Niederlage gerade noch abwenden können.
Es gelang ihnen im Schlussspurt der Kampagne, ihre Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Bestimmt auch, indem sie eindringlich davor warnten, dass die Ultrarechten von der Vox-Partei Teil der nationalen Regierung werden könnten.
Rechte Vereinbarungen schreckten ab
Was das bedeuten könnte, haben im letzten Monat viele Städte und einige Regionen vorgemacht. Nach den Regionalwahlen sind vielerorts gemeinsame Regierungen von der konservativen Volkspartei Partido Popular und Vox entstanden. Deren Vereinbarungen liessen erahnen, dass die progressiv-feministischen Gesetze, die sich Spanien in den letzten Jahren gab, nur allzu schnell wieder Geschichte sein könnten. Das ist offenbar nicht mehrheitsfähig.
Es ist auffällig: Die Rechtsaussenpartei Vox musste eine herbe Niederlage einstecken, verlor fast drei Prozent ihres Stimmenanteils (neu: 12.4 Prozent) und sogar über ein Drittel ihrer Parlamentssitze (neu 33 Sitze). Offenbar hat ihr Programm, das autoritäre, zentralistische und traditionalistische Punkte beinhaltet, die Wählerinnen und Wähler eher abgeschreckt.
Wider die Polarisierung
Im Gesamten hat Spanien der Polarisierung entgegengehalten und die beiden grossen, traditionellen Parteien PSOE (die sozialistische Arbeiterpartei) und PP (die Volkspartei) und somit die gemässigteren Stimmen gestärkt.
Die Absage an die Extreme ist die gute Nachricht. Die Bildung einer neuen Regierung ist aber trotzdem nicht einfacher geworden. Denn der linke und der rechte Block im Parlament sind nun etwa gleich stark, und beide bringen keine absolute Mehrheit zusammen.
Pattsituation droht
Es droht die gegenseitige Blockierung und somit die Situation, dass es weder der Linken noch der Rechten gelingt, eine Regierung zu bilden. Durchaus möglich, dass in Spanien schon bald wieder Neuwahlen anstehen. Das ist die schlechte Nachricht.
In der Wahlnacht hatten sich sowohl der Sozialist Pedro Sánchez als auch sein konservativer Herausforderer Alberto Nuñez Feijóo als Wahlsieger proklamiert. Es wäre schade für Spanien, wenn nun beide zu Wahlverlierern würden.
Beat Vogt
Auslandredaktor
