- Bei den Parlamentswahlen im Kosovo hat die Partei Vetevendosje des amtierenden Ministerpräsidenten Albin Kurti klar gewonnen.
- Nach Auszählung von fast allen Wahllokalen kommt die sozialdemokratische Formation auf 49.4 Prozent der Stimmen, wie die staatliche Wahlkommission in der Hauptstadt Pristina mitteilte.
- Damit dürfte die Regierungspartei im neuen Parlament fast die Hälfte der Sitze erhalten und könnte zusammen mit einigen Parteien der ethnischen Minderheiten über die Regierungsmehrheit verfügen.
Nach Angaben der Wahlkommission kam die liberale Demokratische Partei (PDK) auf 21, die bürgerliche Demokratische Liga des Kosovos (LDK) auf 13.6 und die konservative Allianz für die Zukunft (AAK) auf 5.7 Prozent der Stimmen. Im kosovarischen Wahlsystem stehen der serbischen Minderheit zehn, den anderen Volksgruppen – unter ihnen Bosniaken, Türken und Roma – weitere zehn Mandate im 120-sitzigen Parlament zu.
Vetevendosje verbesserte sich im Vergleich zum Februar um sieben Prozentpunkte. Die PDK hielt ihren Stimmanteil, die LDK verschlechterte sich um mehr als vier Prozentpunkte. Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent und damit etwas unter der vom Februar (46.6 Prozent).
Ausschlaggebende Wähler aus der Diaspora
Zum Erfolg der Vetevendosje beigetragen haben könnte das grosse Mobilisierungspotenzial der Partei. Geholfen habe ihr auch der Wahltermin zwischen Weihnachten und Neujahr. In dieser Zeit besuchen viele Kosovaren, die im Ausland arbeiten, so etwa auch in der Schweiz, ihre Heimat. Regierungschef Albin Kurti hoffte denn auch auf die tendenziell progressiver wählende Diaspora, wie er gegenüber SRF News erklärte.
Kurti regiert seit 2021 im jüngsten Staat Europas, der 2008 seine Unabhängigkeit erklärte und heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnt ist. Die ehemalige serbische Provinz hatte sich nach einem bewaffneten Aufstand der UCK-Miliz und einer Nato-Intervention im Jahr 1999 aus dem zerfallenden Jugoslawien gelöst und von Serbien abgespalten. Serbien erkennt die Unabhängigkeit des Kosovos bis heute nicht an und beansprucht das Gebiet weiterhin für sich.
Neuwahlen sollen politische Blockade lösen
Die zweite Wahl in diesem Jahr wurde notwendig, weil es nach der regulären Wahl am 9. Februar zu keinen klaren Mehrheitsverhältnissen gekommen war. Vetevendosje hatte zwar einen Wahlsieg errungen, war aber auf Koalitionspartner aus dem bisherigen Oppositionslager angewiesen. Nachdem sich die Parteien nicht auf eine Koalition geeinigt hatten, musste Staatspräsidentin Vjosa Osmani die Neuwahl ausschreiben.