Ugandas Präsident Yoweri Museveni galt lange als demokratische Hoffnung in Afrika. Das hat sich jedoch geändert. Über 30 Jahre an der Macht – da hat er sich wie viele andere afrikanische Präsidenten in einen Autokraten verwandelt. Nun wird er erstmals ernsthaft herausgefordert: vom Musiker und Lokalpolitiker Robert Kyagulanyi Ssentamu, bekannt als Bobi Wine.
Bobi Wine ist dank seiner Musik seit 15 Jahren in ganz Ostafrika bekannt. Sein Aufstieg aus einem Ghetto in die Welt der Musikvideos und MTV-Auszeichnungen inspiriert vor allem die junge Generation. Er gilt als der Ghettopräsident. «Er ist unser Held, er beweist, dass es möglich ist, der Armut zu entfliehen», sagt Dennis Tumusime, ein junger Rapper in Kampala.
In einem Land, in dem mehr als 75 Prozent der Bevölkerung unter 35 Jahre alt sind und die meisten davon ohne Arbeit, spricht der Rapper vielen aus dem Herzen. Die Jungen, die keinen anderen Präsidenten kennen, haben genug.
Sie fühlen sich vernachlässigt und ausgeschlossen vom kleinen Kreis der Günstlinge des Präsidenten. Ein klares politisches Programm hat Wine allerdings nicht. Wie so oft im Fall von Oppositionellen, die einen Autokraten bekämpfen, ist er ganz allgemein gegen dessen Korruption und Misswirtschaft. Wie genau er die Missstände bekämpfen will, ist unklar.
Der Dinosaurier
In den 1990er-Jahren gehörte Yoweri Museveni zur neuen Generation von afrikanischen Präsidenten, die Demokratie statt Diktatur versprachen. Er erklärte beim Amtsantritt 1986 explizit, dass er nicht ewig an der Macht bleiben wolle, weil genau das Korruption und Vetternwirtschaft fördere.
Mit seiner fortschrittlichen HIV-Politik verwandelte er Uganda von einem Land mit einer der höchsten Infektionsraten in ein Vorzeigeland. Er wurde vom Westen hofiert und bewundert. Doch er machte – wie so viele andere Präsidenten – eine Kehrtwende. 2017 sorgte er dafür, dass die in der Verfassung verankerte Limite von 75 Jahren für Präsidentschaftskandidaten aufgehoben wurde, damit er heute, 76-jährig, wieder kandidieren kann.
Blutiger Wahlkampf
Museveni macht sich mittlerweile einen Namen als Präsident, der die Medienfreiheit beschneidet und krasse Menschenrechtsverletzungen toleriert, um an der Macht zu bleiben. So hat der Wahlkampf in Uganda bisher wenig mit Demokratie zu tun, sondern eher mit Krieg. Wo immer Oppositionsführer Wine auftaucht, sind Armee und Polizei anwesend.
Unter dem Vorwand der Einhaltung von Covid-19-Regeln schiessen sie mit scharfer Munition oder Tränengas auf die versammelten Anhänger, die ihren Helden sehen wollen. Seit November starben über 30 Menschen, das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte verurteilte dies aufs Schärfste.
Journalistinnen und Journalisten hat Museveni besonders im Visier. Ausländische Medienleute wurden schon gar nicht ins Land gelassen. Wer es versuchte, sass im nächsten Flugzeug zurück. Einheimische Journalisten wie Ali Mivule werden eingeschüchtert. «Ein Offizier kam auf mich zu und sagte, er werde mit einem Gummigeschoss auf mich schiessen. Dann schoss er in mein Bein. Ich sei ein Kollateralschaden, meinte er, ohne mit der Wimper zu zucken.»
Ali Mivule hat noch nie einen solchen Wahlkampf erlebt, doch er lässt sich wie viele andere seiner Generation nicht einschüchtern. Sollte Bobi Wine nicht als Sieger aus den Wahlen hervorgehen, befürchten viele, dass Uganda in gewalttätigen Auseinandersetzungen versinken wird.
