Der US-Messengerdienst Whatsapp ist auch in Russland überaus beliebt. Das missfällt dem Kreml – er kann die Kommunikation nicht kontrollieren. Whatsapp könnte deshalb bald verboten werden. Die Hintergründe kennt SRF-Russland-Korrespondent Calum MacKenzie.
Calum MacKenzie
Russland-Korrespondent
Wann kommt das Whatsapp-Verbot in Russland?
Das ist noch unklar. Aber dass es kommt, scheint beschlossene Sache zu sein. Kremltreue Politiker und Beamte haben ein Whatsapp-Verbot in den letzten Wochen wiederholt angedeutet. Die rechtliche Grundlage gibt es bereits: Whatsapp gehört zum Facebook-Mutterkonzern Meta und dieser gilt seit 2022 als «extremistische Organisation». Dass die Blockierung von Whatsapp nicht früher kam, hat wohl mit seiner Beliebtheit in Russland zu tun.
Was werden die Russinnen und Russen tun?
Bekanntlich sind Facebook und Instagram seit längerem blockiert in Russland, ebenso fast alle unabhängigen Medien und die grössten westlichen Medien. Deshalb benutzen viele sogenannte VPNs, mit denen man die Blockade in Russland umgehen kann. Damit wird man auch Whatsapp weiter benützen können. Allerdings sind VPNs für ältere und nicht so digital bewanderte Personen eine Herausforderung. Hinzu kommt, dass der Kreml seit einigen Monaten verstärkt gegen VPNs vorgeht. Man muss also immer wieder einen neuen Anbieter oder eine App suchen, damit das noch funktioniert. Auch ist es gesetzlich verboten, für VPNs zu werben.
Was weiss man über die Kreml-Pläne für einen eigenen Messengerdienst?
Die App heisst «Max» und ist in einer Testversion bereits auf dem Markt. Sie ist der chinesischen App «Wechat» nachempfunden. «Max» ist also eine «Super-App», auf der Kommunikation, soziale Medien, Zahlungssoftware und viele weitere Funktionen vereint sind. «Max» soll auch eine E-ID beinhalten und in die Onlineplattform für staatliche Dienstleistungen integriert werden. «Max» wird in Russland also quasi-obligatorisch für alle Bürgerinnen und Bürger – und sie wird vollständig vom russischen Staat kontrolliert werden. Weil «Max» fast einsatzbereit ist, wird in Russland wohl gerade jetzt über das Whatsapp-Verbot diskutiert. Der Kreml will die Leute auf die neue App zwingen, die er beliebig überwachen kann.
Was sagt das über die digitale Überwachung in Russland aus?
Der Kreml will das Land zunehmend digital abschotten und selbstversorgend werden. Putin sagte kürzlich, man sollte auch Produkte von Microsoft nicht mehr brauchen. Hinzu kommt: Putin hat erst gerade ein Gesetz unterschrieben, das es verbietet, nach Inhalten zu suchen, die die Behörden als «extremistisch» einstufen. Wer also nach Facebook sucht, macht sich schon strafbar. Zwar werden jetzt wohl nicht massenhaft Leute wegen solcher Suchanfragen verhaftet werden. Aber es ist eine Allzweckwaffe: Wenn man jemanden verhaften will, dann wird man im Browserverlauf bestimmt einen Anlass dazu finden.
