- In Myanmar sollen über 5600 Menschen wieder freigelassen werden, die im Zuge der Proteste gegen den Militärputsch festgenommen worden sind.
- Die Amnestie habe humanitäre Hintergründe, hiess es in der Ankündigung im staatlichen Fernsehen am Montag.
- Zuvor hatten Nachbarstaaten Druck auf die Regierung Myanmars aufgebaut, indem sie den herrschenden General von einem Gipfel ausschlossen.
General Min Aung Hlaing, der das Land seit dem Putsch am 1. Februar führt, hatte in einer Fernsehansprache erklärt, die Militärregierung wolle die Ordnung wiederherstellen. Die Gewalt gehe von den Gegnern seiner Regierung aus.
Am Samstag war der General von den südostasiatischen Staaten (Asean) von ihrem nächsten Gipfel Ende Oktober ausgeschlossen worden. Stattdessen sollte eine nicht-politische Person eingeladen werden. Als Grund gab Brunei, das derzeit den Vorsitz der Gruppe innehat, fehlende Fortschritte bei der Umsetzung des im April vereinbarten Fünf-Punkte-Plans für eine friedliche Lösung nach dem Putsch in Myanmar an.
Die Schattenregierung der Putschgegner begrüsste den Ausschluss. Sie sei eigentlich der legitime Vertreter des Landes. Eine neutrale Person würden sie aber auch akzeptieren. Für die Asean-Staaten ist ihre Entscheidung weitreichend: Sie rückt damit von ihrer üblichen Arbeitsweise, deren Basis Konsens ist und die auf Einbindung und nicht Konfrontation setzt, ab.
Seit Putsch über 1100 Menschen getötet
Seit der Absetzung der demokratisch gewählten Regierung in Myanmar kommt es immer wieder zu Protesten. Nach UNO-Angaben wurden dabei mehr als 1100 Menschen getötet, Tausende wurden festgenommen. Die vorherige De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi steht vor Gericht. Zahlreiche Oppositionspolitiker sind in Haft.
