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Legende: Video Boris Johnson will raus aus der EU – und zwar schnell abspielen. Laufzeit 01:54 Minuten.
Aus Tagesschau vom 25.07.2019.
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Rede im Unterhaus «Wir machen aus diesem Land das grossartigste der Erde»

  • In seiner ersten Rede als Regierungschef prophezeite Johnson im Unterhaus Grossbritannien eine glorreiche Zukunft.
  • Die Bestimmungen des Brexit-Abkommens mit der EU hat er als «inakzeptabel» verworfen.
  • Johnson forderte erneut Nachverhandlungen – diese lehnt Brüssel aber ab.
  • Die Vorbereitungen auf einen ungeregelten EU-Austritt seines Landes hätten nunmehr «die höchste Priorität».

Falls es nicht klappt mit den Nachverhandlungen, müsse Grossbritannien am 31. Oktober ohne einen Deal die Europäische Union verlassen, sagte Johnson. Er und alle Minister seien verpflichtet, den Austritt Ende Oktober umzusetzen – «unter allen Umständen», sagte Johnson. Ansonsten komme es zu einem «katastrophalen Vertrauensverlust», warnte der Premier.

Grosse Ziele bis 2050

Seine Aufgabe sei es, die Briten aus der Europäischen Union zu führen und das Vereinigte Königreich zum grossartigsten Land der Erde zu machen, sagte Johnson. Im Jahr 2050 könne Grossbritannien die am meisten florierende Wirtschaft Europas und somit Zentrum eines neuen Netzwerks an Handelsabkommen sein.

Zuvor war das neue britische Kabinett am Morgen zu seiner ersten Sitzung in London zusammengekommen. Johnson hatte am Mittwoch mehr als die Hälfte des Kabinetts neu besetzt. Der Brexit-Hardliner setzte auf allen Schlüsselpositionen starke Befürworter des EU-Austritts und treue politische Weggefährten ein. Die Schottische Nationalpartei (SNP) sprach von einem «Kabinett der Hölle».

Absage aus Brüssel

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In Brüssel stösst Johnson mit seinen Forderungen nach einer Überarbeitung des Brexit-Abkommens auf taube Ohren. Die Position der Europäischen Union bleibe unverändert, sagt die Sprecherin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Das mit Johnsons Vorgängerin Theresa May ausgehandelte Austrittsabkommen sei der «bestmögliche Deal».

Denkbar sei lediglich, die geplante politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und Grossbritannien zu ergänzen. «Das Austrittsabkommen werden wir nicht noch einmal aufmachen», betonte sie.

Zugleich warnte die Kommission Johnson noch einmal davor, Grossbritannien ohne Austrittsabkommen aus der EU zu führen. Dies würde erhebliche wirtschaftliche Folgen haben und die Konsequenzen würden für das Vereinigte Königreich verhältnismässig grösser sein als für die verbleibenden EU-Staaten, sagte die Sprecherin

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