- Israels designierter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat es in letzter Minute geschafft, eine rechts-religiöse Regierungskoalition zu bilden.
- Am Mittwoch um 23 Uhr mitteleuropäischer Zeit wäre die Frist zur Regierungsbildung abgelaufen.
- Präsident Isaac Herzog hätte dann womöglich Neuwahlen ansetzen müssen.
Elf Minuten vor Ablauf der Deadline verkündete Netanjahu die geglückte Regierungsbildung. Auf Twitter vermeldete er die Worte: «Ich habe es.»
Herzog hat dem designierten Ministerpräsidenten Netanjahu die Frist zur Regierungsbildung gesetzt. Nach Ablauf dieser hätte Herzog eine neue Person mit dem Auftrag zum Formieren einer neuen Regierung geben können oder Neuwahlen aufgleisen müssen. Ein Sprecher Herzogs bestätigte die erfolgreiche Koalitionsbildung durch Benjamin Netanjahu.
Als unerwartet zäh hat sich die Regierungsbildung in Israel erwiesen. Netanjahu verhandelte mit rechts-religiösen Partnern und als Folge davon werden erstmals rechtsextreme Kräfte an Israels Regierung beteiligt sein. Diese neu formierte Regierung muss bis zum 2. Januar vereidigt werden.
Benjamin Netanjahu will tiefgreifende politische Veränderungen mit seiner Regierung durchsetzen. Diese sollen auch ihm persönlich, bei seinem aktuell laufenden Korruptionsprozess, helfen. Unter anderem soll das Justizsystem geschwächt werden. Experten warnen deshalb vor einer Aufhebung der Gewaltenteilung in Israel, was die Demokratie im Land gefährden könnte.
Eine Rückkehr an die Macht
Der designierte Ministerpräsident wird das Land nicht zum ersten Mal anführen. Bereits von 1996 bis 1999 und 2009 bis 2021 war der rechtskonservative Politiker der Ministerpräsident Israels. Nach der Ablösung im vergangenen Jahr galt die Ära Netanjahu als beendet, doch die Acht-Parteien-Koalition seiner Nachfolger zerbrach im Juni an inneren Streitigkeiten. Die liberale Zukunftspartei des scheidenden Ministerpräsidenten Jair Lapid landete bei den Wahlen mit 24 Mandaten auf dem zweiten Platz.
