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Regierungsbündnis in Italien Streit mit Frankreich hilft den Fünf Sternen nicht aus der Krise

Legende: Audio Das Ungleichgewicht zwischen Italiens Regierungsparteien wächst abspielen. Laufzeit 01:54 Minuten.
01:54 min, aus HeuteMorgen vom 11.02.2019.
  • Bei Regionalwahlen in den italienischen Abruzzen gewinnt die Lega gemäss Hochrechnungen zusammen mit anderen Rechtsparteien.
  • Die Fünf-Sterne-Bewegung, der nationale Koalitionspartner der Lega, wird hingegen abgestraft.

Bisher regierte die Lega im Norden. Jetzt wird sie erstmals in einer Region südlich der Po-Ebene stärkste politische Kraft, in den Abruzzen. Damit verschiebt sich das Kräfteverhältnis in Rom noch mehr zugunsten der Lega und zulasten des Koalitionspartners Cinque Stelle.

Die Protestbewegung der Fünf Sterne liegt weit abgeschlagen hinter der Lega und sogar hinter dem linken Parteienbündnis. Die Cinque Stelle zahlen allein die Zeche dafür, dass Italiens Wirtschaft erneut in einer Rezession steckt und dass sich die Regierung oft streitet, statt Entscheide zu fällen. Aktuell etwa ob die neue Eisenbahnstrecke zwischen Lyon und Turin nun gebaut wird oder nicht.

Krise mit dem Nachbarn

Im Wahlkampf hatten die Cinque Stelle Frankreichs Präsident Emmanuel Macron scharf angegriffen und eine diplomatische Krise provoziert. Dieses Manöver zahlte sich an den Urnen nicht aus.

Dass die Lega auch gemäss landesweiten Umfragen wächst und die Cinque Stelle schrumpfen, gefährdet das labile Gleichgewicht der italienischen Regierung.

Matteo Salvinis Siegeszug wird durch die Schwäche der Opposition zusätzlich begünstigt. Bisher regierte die Linke in den Abruzzen. Doch seit der sozialdemokratische Partito Democratico die Macht in Rom vor knapp einem Jahr verlor, steckt die gesamte Linke in der Krise.

Bald stehen weitere Testwahlen an. In zwei Wochen auf Sardinien, im Mai die Wahl ins EU-Parlament.

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