- Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Giuseppe Conte die Suche einer neuen Regierung in die Hände eines Mittelsmanns gelegt.
- Der Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, soll bis kommenden Dienstag ausloten, ob eine Mehrheit für die bisherige Regierung zustande kommt.
- Das teilte der Quirinalspalast am Freitagabend in Rom mit.
Der Präsident hatte am Freitag in seinem Amtssitz die mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die Parteien des Mitte-Rechts-Blocks empfangen. Zu ihm gehören die Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni, die Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und die Forza Italia des früheren Premiers Silvio Berlusconi.
Keine schnelle Lösung in Sicht
Die Vertreter der Fünf-Sterne-Bewegung machten nach dem Gespräch klar, dass sie nur mit Giuseppe Conte als Ministerpräsidenten weitermachen wollen.
Andere Töne kamen aus dem Mitte-Rechts-Bündnis: Man habe bei Mattarella darum gebeten, die Auflösung des Parlaments und die Rückkehr zu Wahlen zu prüfen, sagte Salvini stellvertretend für den Parteien-Block. Eine Neuauflage der alten Regierung hätten alle im Bündnis abgelehnt.
Die Lage scheint trotz Corona-Pandemie ziemlich festgefahren. Nun soll der kurzfristig einbestelle Fico den Knoten lösen. Er muss nun versuchen, diejenigen unter einen Hut zu bringen, die eine Regierung unter Conte bis zuletzt befürworteten, um eine stabile Mehrheit zu sichern. Mattarella will angesichts der Notsituation und der Folgen durch die Corona-Pandemie ein Kabinett, das bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 bestehen bleibt.
Fico gehört der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung an und ist seit 2018 Präsident der grösseren der beiden Parlamentskammern. Sein Name wurde zuletzt immer wieder ins Spiel gebracht, wenn es um einen möglichen Regierungschef ausser Conte ging. Der 46-Jährige gilt als klar links.
