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Regierungsumbildung in Paris Macrons Quereinsteiger steigen aus

Legende: Audio Macron und die politischen Quereinsteiger abspielen. Laufzeit 03:22 Minuten.
03:22 min, aus Echo der Zeit vom 04.09.2018.
  • Gleich zwei Minister hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seit dem Ende der politischen Sommerpause verloren.
  • Vor einer Woche den populären Umweltminister Nicolas Hulot und nun die Sportministerin Laura Flessel.
  • Beide waren politische Quereinsteiger. Bei der Wahl ihres Ersatzes zeigte sich Macron weniger mutig.

Im wichtigen Umweltministerium will Präsident Emmanuel Macron offensichtlich keine Experimente mehr. Er setzt nicht auf einen prominenten Umweltschützer, wie dies Nicolas Hulot war. Ersatzmann François de Rugy ist ein politischer Profi, der die Mühlen der Verwaltung und des politischen Betriebs in Regierung und Parlament kennt – ein Mann von politischem Gewicht.

Als Präsident der Nationalversammlung stand er protokollarisch auf dem dritthöchsten Rang der Republik und nahm auf die Arbeit des Parlamentes massgebend Einfluss. Als Umweltpolitiker dagegen hat sich de Rugy nur beschränkt einen Namen gemacht. Im Parlament debütiert hat er vor elf Jahren für die Grünen. Seither hat er politische Wandlungsfähigkeit bewiesen.

De Rugy gründete seine eigene ökologische Partei und kandidierte dann für diese bei den Primärwahlen der Sozialisten – wobei er kläglich Schiffbruch erlitt. Er schwenkte um auf Polit-Neuling Emmanuel Macron, der sich nach erfolgreicher Wahl mit dem Vorsitz der Nationalversammlung bedankte. Hier bewährte sich de Rugy als treuer Gefolgsmann, stets bemüht die Agenda des Präsidenten möglichst effizient über die parlamentarischen Hürden zu helfen.

De Rugys Ernennung zum Umweltminister findet bei Umweltorganisationen mässigen Applaus. Auch ehemalige Grüne Kollegen im Parlament trauen ihm offenbar kaum zu, dass er den Reformstau beseitigt, den Vorgänger Nicolas Hulot beklagte.

Doch Präsident Macron hat mit de Rugy weniger einen Umwelt-Lobbyisten ins Ministerium befördert, als einen erfahrenen und loyalen Gefolgsmann. De Rugy wird den Präsidenten weniger bedrängen, kaum mit einem Rücktritt überraschen, wie der unberechenbare Hulot.

Abgang auch an der Spitze des Sportministeriums

Ähnlich überraschend für die Öffentlichkeit kam heute die Demission von Sportministerin Laura Flessel. Auch sie war ohne jede politische Erfahrung ins Kabinett gekommen. Auch sie gehörte zu den im Volk beliebtesten Mitgliedern der Regierung.

Anders als Hulot nannte Flessel persönliche Gründe – ohne weitere Erklärung. Der Präsident und seine Regierung waren offensichtlich wenig überrascht und präsentierten schon wenige Stunden später eine Nachfolgerin: Die ehemalige Spitzenschwimmerin Roxana Maracineanu – ebenfalls Olympiasiegerin, und ohne politische Erfahrung, wie ihre Vorgängerin.

Nach aussen hin demonstriert Macron so, dass er am Konzept festhält, politische Quereinsteiger ins Regierungsamt zu bringen. Doch das Sport-Ressort ist weniger gewichtig und umstritten als das Umweltministerium.

Beim Abgang verwies Flessel zwar Stolz auf internationale Erfolge französischer Sportler, im Fussball etwa. Doch es ist kein Geheimnis, dass die ehemalige Weltklasse-Fechterin ihr Ressort in der Regierung mit mässigem Erfolg verteidigte und beim neuem Budget schmerzliche Kürzungen einstecken musste.

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