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Abfuhr für Macron und Le Pen bei Regionalwahlen in Frankreich
Aus HeuteMorgen vom 21.06.2021.
abspielen. Laufzeit 02:19 Minuten.
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Regionalwahlen in Frankreich Ein Protest aus der Provinz gegen Paris

Frankreichs Bürgerinnen und Bürger sind mit ihrer nationalen Regierung chronisch unzufrieden. Volksabstimmungen und regionale Wahlen sind darum auch immer ein Instrument, um die Regierung abzustrafen.

Bei Regionalwahlen verliert in der Regel die Partei des Präsidenten. Bei diesem ersten Wahlgang gab es eine neue Spielart des Protests. Es verliert nicht nur die Regierungspartei «La République en Marche» von Präsident Emmanuel Macron, sondern auch die lautstärkste Oppositionspartei, das «Rassemblement National» von Marine Le Pen.

Macrons Partei ist in drei Regionen bereits nach der ersten Runde ausgeschieden. Sie bekommt den Boden in der Provinz nicht auf die Füsse, bleibt politisch ein Hors-Sol-Gewächs. Das «Rassemblement National» im Gegenzug konnte von der üblichen Unzufriedenheit mit der Regierung nicht profitieren. Im Gegenteil, die Partei verlor einen Drittel ihres Stimmenanteils, ähnliche viel, wie sie vor sechs Jahren gewonnen hatte.

Besser kommen im Gegenzug die traditionellen Parteien weg, die Linken und «Les Républicains», die bei den Präsidentenwahlen 2017 untergingen und auf nationaler Ebene wenig zu melden haben. Aber sie sind lokal weiterhin gut verankert und werden weniger mit Paris identifiziert.

Kein Testlauf für Präsidentenwahl 2022

Ein zweites Protestsignal ist die tiefe Stimmbeteiligung. Zwei von drei Stimmberechtigten gingen nicht zur Wahl. Ist dies Ausdruck grundsätzlicher Frustration und Ärger über den Politikbetrieb, von Desillusionierung – oder auch eine Folge der Angst vor der Pandemie, wie dies die Regierung glauben machen will? Eindeutig lesbar ist die tiefe Stimmbeteiligung nicht.

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Enorm niedrige Wahlbeteiligung bei Frankreichs Regionalwahlen
Aus Tagesschau vom 21.06.2021.
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Erste Antworten wird es bereits am kommenden Sonntag geben. Die Stimmbeteiligung war bisher in zweiten Wahlgängen meist höher als in der ersten Runde – und auch der Protestcharakter weniger stark ausgeprägt.

Wenn dies so bleibt, dann dürfen die bisherigen Regionalpräsidentinnen und -präsidenten auf eine weitere Amtszeit hoffen. Die tiefe Wahlbeteiligung birgt aber auch das Risiko, dass der zweite Wahlgang schwer berechenbar wird und es in der zweiten Runde doch noch zu deutlichen Verschiebungen kommt.

Vor allem aber lässt die tiefe Stimmbeteiligung kaum mehr Rückschlüsse auf das Stimmenpotential der einzelnen Parteien zu. Als Testlauf für die Präsidentenwahl in einem Jahr können die Regionalwahlen 2021 darum nicht dienen.

Daniel Voll

Daniel Voll

SRF-Korrespondent für Frankreich und den Maghreb

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Daniel Voll ist seit 2018 Frankreich-Korrespondent von Radio SRF mit Sitz in Paris. Der Maghreb gehört ebenfalls zu seinem Berichtsgebiet. Zuvor war er u.a. als EU-Korrespondent und Auslandredaktor für SRF tätig.

SRF 4 News, 21.06.2021, 6:00 Uhr

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Werner Gürr  (FrMu)
    Zur Wahl von Ebrahim Raisi- Iran:
    "Die Wahlbeteiligung liege bei 48.8 Prozent [...] Es ist die niedrigste Mobilisierung für eine Präsidentschaftswahl seit der Gründung der Islamischen Republik 1979.".

    Zur Regionalwahl in Frankreich:
    "Ein zweites Protestsignal ist die tiefe Stimmbeteiligung. Zwei von drei Stimmberechtigten gingen nicht zur Wahl."

    Egal, ob demokratische oder autokratische Regierungsform- dem Stimmvolk scheint die Lust am Spiel vergangen zu sein.
    1. Antwort von Mark R. Koller  (Mareko)
      Mich hat die relativ hohe Wahlbeteiligung von rund 60% in der Schweiz bei den Abstimmungen am 13. Juni überrascht und als Demokrat auch gefreut. Auch wenn ich als Auslandschweizer nicht mehr daran teilnehme/teilnehmen kann. Von meinem Vater hatte ich noch gelernt, dass das Wahlrecht auch die Wahlpflicht beinhaltet und so hatte ich in den vier Jahrzehnten in der Schweiz nur wenige Male eine Wahl oder Abstimmung "verpasst".
    2. Antwort von Werner Gürr  (FrMu)
      Herr Koller
      Wenn Sie bei einer CH Vertretung im Ausland angemeldet sind mit permanenter Adresse, dann können sie bei allen CH Wahlen auf nationaler Ebene mitstimmen. Üblicherweise wird das Material für die briefliche Abstimmung von Ihrer CH Heimatgemeinde direkt an Ihre Auslandsadresse vesandt. Hat mir immer gefallen die Kuverts aus der CH Gemeinde zu bekommen. Natürl., wenn Sie viel unterwegs sind & deshalb keine permanente Adresse haben od. zu abgelegen wohnen dann geht's wohl nicht.
    3. Antwort von Maria Müller  (Mmueller)
      Ich weiss, es ist eine Art Paradoxon, aber letztendlich ist das "Nichtwählen" eben genauso eine demokrat. legitime Möglichkeit.

      Es ist sozusagen "leer einlegen" und das steht jederzeit ALLEN Stimmbürgern offen. Sie müssen dafür nicht einmal eine Begründung abgeben.

      Das oft gehörte Argument. man müsse seine Stimme "begründen können" ist eigentl. schon ein Angriff auf die persönl. Freiheit.

      An der Wahlurne darf man genau zu keiner "Begründung" gezwungen werden (!) Von niemandem.