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Rosenstein: «Habe nicht versprochen, alle Ergebnisse der Öffentlichkeit mitzuteilen» (Rede bei einem Dinner am 26.4.19)
Aus News-Clip vom 30.04.2019.
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Rolle in Russland-Ermittlungen US-Vize-Justizminister Rosenstein tritt zurück

  • Der US-amerikanische Vize-Justizminister tritt per 11. Mai zurück, sein Rücktritt war erwartet worden.
  • Rod Rosenstein spielte eine essentielle Rolle bei den Russland-Ermittlungen.
  • Der Nachfolger von Rosenstein ist bereits bekannt, es wird Jeffrey Rosen sein.

In einem Brief schrieb Rosenstein an US-Präsident Donald Trump: «Ich bin Ihnen dankbar für die Gelegenheit, das Amt auszuüben, für die Höflichkeit und den Humor, den Sie in unseren persönlichen Gesprächen gezeigt haben, und für die Ziele, die Sie in ihrer Antrittsrede gesetzt haben: Patriotismus, Eintracht, Sicherheit, Bildung und Wohlstand».

Trump hat mit dem konservativen Juristen Jeffrey Rosen bereits einen Nachfolger für Rosenstein ernannt. Der Senat muss der Personalie noch zustimmen.

Ursprünglich wollte der 54-jährige Rosenstein seinen Posten schon im März verlassen, blieb dann aber bis zum Ende der Mueller-Untersuchung. Nachdem Sonderermittler Robert Mueller einen vertraulichen Bericht über seine Erkenntnisse vorgelegt hatte, kamen Justizminister William Barr und Rosenstein zu dem Schluss, dass Trump sich nicht der Justizbehinderung schuldig gemacht habe. Diese Entscheidung gilt als umstritten, weil Mueller selbst keine Festlegung in dieser Frage getroffen hatte, sondern Indizien dafür und dagegen vorlegte.

Rolle in Russland-Emittlungen

Das Verhältnis zwischen Rosenstein und Donald Trump war von Höhen und Tiefen geprägt. Rosenstein war wegen der Russland-Ermittlungen wiederholt von Trump attackiert worden. Nachdem Trump im Mai 2017 den damaligen FBI-Direktor James Comey gefeuert hatte, setzte Rosenstein den Sonderermittler Robert Mueller ein, um die Russland-Affäre um Trump zu untersuchen.

Mueller ermittelte fast zwei Jahre lang, ob Trumps Wahlkampfteam geheime Absprachen mit Vertretern Russlands getroffen hat und ob Trump die Justiz behinderte. Rosenstein hatte die Aufsicht über die Untersuchung.

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