Innenminister Matteo Salvini frotzelte vor kurzem noch: Den «Spread» schmiere er sich zum Frühstück aufs Brot. «Spread» heisst auf Englisch tatsächlich auch Brotaufstrich. Doch in Italien meint man damit vor allem die Zinsdifferenz zwischen deutschen und italienischen Schuldpapieren.
Läuft alles rund, dann ist der Spread, diese Zinsdifferenz, klein. Derzeit aber ist der Spread hoch, er fliegt, hat erstmals seit fünf Jahren wieder die Marke von 300 Punkten übertroffen. Das heisst: Italien ist gezwungen, auf neue Staatsanleihen happige Risikoaufschläge zu bezahlen. Dies, weil die Investoren der italienischen Regierung und ihrer Schuldenwirtschaft misstrauen.
Populisten nehmen Risiko in Kauf
Dass die Finanzmärkte so reagieren würden, war abzusehen. Nach Griechenland ist Italien das am höchsten verschuldete Land der Europäischen Union. Dass Rom trotzdem weitere Schulden auf den schon vorhandenen Berg beigen möchte, ist deshalb ein grosses Risiko.
Die Regierung aus Movimento Cinque Stelle und Lega geht dieses Risiko ein, um Versprechungen, die sie im Wahlkampf gemacht hatte, zu finanzieren: tieferes Rentenalter, mehr Sozialhilfe, Steuererleichterungen.
Die Populisten an der Macht haben es nie ernsthaft in Erwägung gezogen, solche Wohltaten etwa über Einsparungen zu finanzieren. Wie schon die Vorgängerregierungen Monti, Letta, Renzi und Gentiloni hat auch diese Regierung nur wenige Sparideen. Der aufgeblähten Verwaltung etwa wird nicht zu Leibe gerückt.
Italienische Banken unter Druck
Das wird in jeder Beziehung teuer. Weil Rom mit der geplanten Neuverschuldung höchstwahrscheinlich gegen EU-Regeln verstösst, drohen Sanktionen aus Brüssel. Und der Risikoaufschlag auf neue Staatsanleihen wird den italienischen Haushalt mit zusätzlichen Milliarden belasten.
Zudem ist die Europäische Zentralbank derzeit daran, den Schutzschirm, den sie über Italien und andere hochverschuldete EU-Länder gespannt hatte, zumindest teilweise wieder zuzuklappen. Diese trüben Aussichten lasten schwer auf der italienischen Börse und haben vor allem den Aktienkurs italienischer Banken nach unten gezogen.
Bald könnten italienische Banken gezwungen sein, von ihren Kunden, auch von Kleinkunden, für Kredite oder Hypotheken, höhere Zinsen zu verlangen. Denn die Zinsen für Privatkunden dürften analog zum Spread, zum Risikoaufschlag auf italienische Schuldpapiere, ansteigen.
Den Spread als Brotaufstrich zu verballhornen, hat Salvini auf seiner Facebookseite viele Likes eingetragen. Doch das Problem selber besteht weiter.
Franco Battel
Italienkorrespondent
