Zum Inhalt springen

Header

Audio
24 von 25 Rückschaffungen geschehen in europäische Länder – und das ist kein Zufall
Aus SRF 4 News aktuell vom 14.11.2019.
abspielen. Laufzeit 06:42 Minuten.
Inhalt

Rückführung von IS-Kämpfern «Die Türkei übt Druck auf Europa aus»

Seit dieser Woche verfrachtet die Türkei Angehörige des IS in ihre Herkunftsländer zurück. Eine heikle Angelegenheit – denn was passiert mit den Mitgliedern der Terrormiliz im Herkunftsland? Die Rückführungen der Türkei kommen zudem für viele Länder unvermittelt. Journalist Thomas Seibert über die Gründe für den raschen Vollzug.

Thomas Seibert

Thomas Seibert

Freier Journalist

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Thomas Seibert ist seit 22 Jahren Korrespondent für den deutschen «Tagesspiegel» in Istanbul und berichtet auch für andere Medien, unter anderem für Radio SRF. Vor kurzem musste er Istanbul verlassen, weil ihm die Türkei keine Arbeitserlaubnis mehr ausstellen wollte. Etwas später erhielt er wieder eine Akkreditierung.

SRF News: Die Abschiebungen von IS-Kämpfern kommen für die meisten Herkunftsländer unvermittelt. Weshalb pressiert es der Türkei derart?

Thomas Seibert: Durch die Intervention im Norden Syriens, die vor einem Monat begann, hat die Türkei einige Hundert IS-Verdächtige mehr in Haft. Andererseits will die türkische Regierung Druck auf Europa machen. Sie erwartet mehr Hilfe von Europa beim Projekt zur Einrichtung einer Schutzzone in Syrien.

Familie aus salafistischem Milieu nach Deutschland abgeschoben

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Die Türkei schiebt eine siebenköpfige Familie aus dem salafistischen Milieu nach Deutschland ab. Sie sollte am Donnerstag in Berlin ankommen. Haftbefehle wegen islamistischer Umtriebe liegen gegen die Familienmitglieder nicht vor. Allerdings droht dem Vater womöglich wegen anderer krimineller Machenschaften Strafverfolgung.

Die Familie kommt aus dem niedersächsischen Hildesheim, unklar ist jedoch, ob sie dorthin zurückkehrt. Ursprünglich stammt sie aus dem Irak. Bis auf den Vater haben alle Familienmitglieder die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Familie war Ende Januar von Deutschland in die Türkei gereist und nach zwei Monaten in der Stadt Samsun festgenommen worden. In türkischer Abschiebehaft wurde eines der Kinder geboren. Den Grund für die Inhaftierung haben die türkischen Behörden nicht mitgeteilt. (dpa)

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas forderte die Türkei auf, Informationen über die geplanten Abschiebungen zu liefern. Ausserdem forderte er ausreichende Beweise für einen allfälligen Bezug zu Kampfhandlungen des IS, so dass die Personen in Deutschland vor Gericht gestellt werden könnten. Ist das realistisch?

Das kommt darauf an, um wen es geht. Bei Leuten, die von türkischen Soldaten im Norden Syriens aufgegriffen werden, hat die Türkei keine eigenen Beweismittel. Diese Leute sind meist aus Internierungslagern ausgebrochen. Dort kann die Türkei höchstens feststellen, dass eine Person vom IS kommt. Dann wird sie ausgeliefert.

Man stellt die Europäer mehr oder weniger vor vollendete Tatsachen.

Anders ist es bei IS-Verdächtigen in der Türkei selbst. In türkischen Gefängnissen sitzen auch mehrere Hundert Ausländer. Dort haben die Türken eigene Untersuchungsergebnisse, die sie den Europäern zur Verfügung stellen könnten.

Video
FOKUS: Türkische Invasion bedeutet Sicherheitsrisiko für Europa
Aus 10vor10 vom 11.10.2019.
abspielen

Ist die Türkei denn überhaupt willig, zu kooperieren?

In einigen Fällen auf jeden Fall. Man will diese Leute ja loswerden, das sagt der türkische Innenminister immer wieder. Aber dieses Ziel ist der Türkei wichtiger als das, was mit den Leuten in den Herkunftsländern passiert. Man stellt die Europäer mehr oder weniger vor vollendete Tatsachen.

Unter den bisher bekannten 25 Fällen von Rückführungen sind 24 Europäer. Ist dieser hohe Anteil von Europäern repräsentativ für die Gesamtzahl der über tausend IS-Mitglieder, die in türkischer Haft oder Internierungslagern in Syrien sind?

In türkischer Haft sind mehrere Hundert Europäer. Insgesamt machen sie aber nicht die Mehrheit aus. Allerdings sind sehr viele IS-Gefangene in Lagern, die noch von syrischen Kurden beherrscht werden, also ausserhalb des türkischen Zugriffs.

Es ist wohl kein Zufall, dass 24 der 25 Fälle Europäer betreffen.

Man muss davon ausgehen, dass es noch weitere Rückführungen von Europäern geben wird, denn die Türkei möchte ja Druck auf die EU ausüben. Es ist wohl kein Zufall, dass 24 der 25 Fälle im Moment Europäer betreffen.

Die Türkei wählt also bewusst die Leute aus, die zurückgeführt werden sollen?

Die Staatsangehörigkeit spielt auf jeden Fall eine Rolle. Andere Kriterien sind wahrscheinlich die Vorwürfe, die man gegen diese Leute hat. Es gibt ja auch manche IS-Verdächtige, die bereits in der Türkei verurteilt sind, darunter sind auch ein Schweizer und mehrere Bundesbürger aus Deutschland. Die Türkei wird Europa auffordern, diese Personen möglichst schnell zurückzunehmen.

Das Gespräch führte Salvador Atasoy.

Video
Türkei schickt IS-Kämpfer in ihre Ursprungsländer zurück
Aus Tagesschau vom 14.11.2019.
abspielen
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

45 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Jos Peperkamp  (Peptalk)
    Ich glaube Trump denkt wieder an Thanksgiving und spart dan den Turkey vom Weissen Haus.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Bendicht Häberli  (bendicht.haeberli)
    Die aktuellen Probleme der EU mit der Türkei liegen 4 Jahre zurück: "Wir schaffen das" (Frau Merkel). Da die Flüchtlingsströme nicht abreissen wollten, kam der Finanz-Deal mit Erdogan zustande. Leider hat dieser inzwischen die Chance gepackt, durch einen (immer noch) ungeklärten Putschversuch, die wichtigsten Kritiker mundtot zu machen. So konnte er ein Präsidialsystem (Diktatur) errichten. Durch die Stärkung von Putin und Trump gibt er der EU den Tarif durch, sogar wenn es um Terroristen geht.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Christa Wüstner  (Saleve2)
    Nicht die Übergabe aus türk. Gefängnissen ist eine Gefahr, sonder die Flüchtigen aus den
    Internierungslagern. Sie werden alle irgendwo untertauchen.Auch wird Erdogan, der jetzt
    gestärkt aus den USA zurück ist, in nächster Zeit die Schraube seiner Forderungen anziehen.
    Z.Bsp. Geld als Ausbauhilfe für seine freie Zone. Und alle Syrer die nicht damit einverstanden sind, werden nach Europa ausgeliefert. Es wird keine gute Zeit auf uns
    Zukommen.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen