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Russland Kreml-Kritiker Nawalny will diese Woche nach Moskau zurück

  • Der russische Regierungskritiker, Alexej Nawalny, will am Sonntag von Deutschland nach Russland zurückkehren.
  • Er lande am 17. Januar in Moskau, teilt er via Twitter mit.
  • Er habe sich wahrscheinlich fast vollständig von seiner Vergiftung erholt,
    teilt Nawalny in einer Video-Botschaft auf Instagram mit.

Der Oppositionsführer hält sich nach dem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok seit August zur Heilung in Deutschland auf. Die Frage einer Rückkehr habe sich für ihn nie gestellt, weil er Russland nie selbst verlassen habe, schrieb der 44-Jährige. «Ich bin in einer Wiederbelebungskiste in Deutschland angekommen», meinte er auf Instagram mit Blick auf sein mehrwöchiges Koma nach dem Anschlag in Russland.

Zuletzt hatten die russischen Behörden den Druck auf Nawalny erhöht. Erst am Dienstag war bekannt geworden, dass die Strafvollzugsbehörde den Oppositionellen wegen angeblich nicht erfüllter Bewährungsauflage ins Gefängnis bringen möchte. Ein entsprechender Antrag wurde bei einem Moskauer Gericht gestellt.

Nawalny ist einer der führenden Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er war im August auf einem Inlandsflug in Russland kollabiert und dann zur weiteren Behandlung nach Deutschland ausgeflogen worden. Die Bundesregierung und andere westliche Staaten sprechen von einem Mordversuch, bei dem Nawalny mit dem Nerven-Kampfstoff Nowitschok vergiftet worden sei. Die russische Regierung bestreitet jede Verwicklung in den Vorfall.

Anklagepunkte gegen Nawalny

Die Behörde hatte Nawalny kurz vor dem Jahreswechsel schriftlich aufgefordert, Auflagen einer früheren Strafe zu erfüllen und sich bei den russischen Behörden persönlich zu melden. Ansonsten drohe eine Inhaftierung. In dem Fall geht es um eine Verurteilung aus dem Jahr 2014. Nawalny schrieb dazu, die Bewährungsstrafe habe bereits am 30. Dezember vergangenen Jahres geendet.

Zudem gibt es Ermittlungen gegen den Regierungskritiker wegen angeblichen Betrugs. Das russische Ermittlungskomitee warf ihm vor, mit anderen Personen Spenden von umgerechnet 3.9 Millionen Euro an seinen Fonds zur Bekämpfung von Korruption für «persönliche Zwecke» verwendet haben – etwa für den Kauf von Eigentum und die Finanzierung von Urlaub. Nawalny wies das zurück. Der Putin-Gegner hatte stets erklärt, er wolle seine Arbeit in Russland fortsetzen.

SRF-Russland-Korrespondentin Luzia Tschirky schätzt die Lage ein

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Auf die heute verkündete Rückkehr von Alexei Nawalny haben seine Unterstützer seit Monaten gewartet. Es gibt keinen Grund daran zu zweifeln, dass Nawalny seine Ankündigung in die Tat umsetzen möchte.

Den Willen auch unter widrigsten Umständen die eigene Arbeit fortzusetzen, hat Russlands bekanntester Oppositioneller in der Vergangenheit ausreichend unter Beweis gestellt. Doch das Gelingen seiner Rückkehr, hängt nicht nur von ihm selbst ab, sondern auch von der Reaktion des Kremls. Nawalny dürfte absichtlich seine Unterstützer dazu eingeladen haben, ihn am Flughafen zu begrüssen. Damit setzt er die Administration des Präsidenten zusätzlich unter Druck.

Doch es scheint nur eine Frage der Zeit bis die nächste repressive Welle über Nawalny rollt. Der Kreml hat bereits vorsorglich ein abgeschlossenes Gerichtsverfahren aus den Schränken hervorgeholt.

Video
Aus dem Archiv: Erstes Interview seit Nawalnys Vergiftung
Aus Tagesschau vom 08.10.2020.
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SRF 4 News, 13.01.2021, 10 Uhr;

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