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Wichtige Regionalwahlen in Italien
Aus Tagesschau vom 26.01.2020.
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Salvinis Comeback? Regionalwahlen als Test – Regierung in Rom droht Flop

  • Die zerstrittene Regierungskoalition in Rom muss sich einem entscheidenden Test stellen: In zwei italienischen Regionen sind mehr als fünf Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen.
  • Für die regierende Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten könnte es in der Emilia-Romagna und in Kalabrien zu einem Debakel kommen.
  • Der Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, rechnet für das Rechtsbündnis mit grossen Erfolgen. Die könnten die Regierung in Rom weiter destabilisieren und Salvinis Machtanspruch untermauern.

Besondere Symbolkraft hat die Wahl in der industriestarken Region Emilia-Romagna mit Städten wie Bologna, Modena, Parma und Ferrara. Die Region galt lange als «rote Hochburg» und in der Nachkriegszeit als Heimat der Kommunisten. 3.5 Millionen Menschen dürfen dort wählen. Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Salvinis Kandidatin Lucia Borgonzoni und dem Mittelinks-Kandidaten Stefano Bonaccini ab.

Oppositionschef Matteo Salvini im Porträt.
Legende: Er könnte der lachende Dritte sein: Oppositionschef Matteo Salvini könnte bei den Regionalwahlen vorwärts machen. Keystone / Archiv

Oppositionschef auf Ochsentour

Aus der Emilia-Romagna stammt auch die «Sardinen»-Bewegung, die sich mit Demos gegen Hassreden von Rechts stellt und damit international für Aufsehen gesorgt hat. «Am Sonntag werden wir keinen Sieg sehen, sondern einen Supersieg», sagte Salvini im Wahlkampf.

Karte
Legende: In den Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien sind die Wähler an die Urnen gerufen. SRF

Wochenlang tingelte der Oppositionschef durch die Region und trat mit gewohnt fremdenfeindlichen Parolen auf, die auf die Ängste der Menschen vor Kriminalität von Migranten zielen.

Hohe Wahlbeteiligung

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Bei den Regionalwahlen zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. In der Emilia-Romagna hatten bis Mittag gut 23 Prozent der Stimmberechtigten ihr Votum abgegeben und damit mehr als doppelt so viele wie bei den vorigen Wahlen 2014. Dies signalisiert grosses Interesse an der Abstimmung. Auch in Kalabrien liegt die Wahlbeteiligung bei rund 10.5 Prozent und damit höher als fünf Jahre zuvor mit knapp neun Prozent.

Die Wahllokale schliessen um 23.00 Uhr. Anschliessend werden erste Prognosen erwartet. Das Endergebnis in der Emilia Romagna dürfte am frühen Montagmorgen feststehen.

Regierungsbündnis in Rom ist unbeliebt

Salvini hatte sich im vergangenen Jahr selbst ins Aus manövriert, als er die Koalition mit den Sternen platzen liess. Würde er bei einer Neuwahl gewinnen und Premier werden, wäre er an seinem Ziel. Premierminister Conte hatte jedoch betont, die Regionalwahl sei kein Gradmesser für die Regierung.

Die populistische Sterne-Bewegung ging im September ein Bündnis mit den Sozialdemokraten ein. Die Parteien sind aber uneinig in wichtigen Themen; wirtschaftlich geht es in Italien nicht voran und beide Parteien leiden unter internen Grabenkämpfen. Vor allen die Sterne sind im freien Fall.

Die Wahllokale schliessen um 23.00 Uhr, danach werden, erste Prognosen und Hochrechnungen veröffentlicht, das Ergebnis wird erst am Montag erwartet.

SRF 4 News, 14:30 Uhr; dpa/sda/horm;widb

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