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Legende: Audio Schafzüchter im Wahlkreis sind gegen den Brexit abspielen. Laufzeit 01:17 Minuten.
Aus HeuteMorgen vom 02.08.2019.
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Schlappe für Tories Johnsons Mehrheit im Parlament schmilzt auf einen Sitz zusammen

  • Boris Johnsons Partei, die konservativen Tories, haben am Donnerstag eine Nachwahl zum Unterhaus in einem Wahlkreis in Wales verloren.
  • Damit reduziert sich ihre Regierungsmehrheit im Unterhaus auf einen Sitz.
  • Der konservative Kandidat Chris Davies unterlag in der Grafschaft Brecon und Radnorshire der Kandidatin der Liberaldemokraten Jane Dodds.

Boris Johnsons Mehrheit im Parlament war ohnehin schon knapp, nun ist sie auf gerade mal eine einzige Stimme geschmolzen. Der bisher von seiner Partei – den Tories – gehaltene Sitz für den Wahlkreis im Osten von Wales fiel an die europafreundliche Liberaldemokratin Jane Dodds. Das zeigen in der Nacht veröffentlichte Ergebnisse. Dodds galt als Favoritin.

Jane Dodds an einem Rednerpult, hinter ihr vier Personen, die zuhören.
Legende: Jane Dodds galt schon im Vorfeld der Nachwahl als Favoritin. Reuters

Erster Test für Johnson

Im Unterhaus haben die Konservativen und ihr Koalitionspartner DUP aus Nordirland jetzt nur noch 320 Sitze – alle Oppositionellen zusammen kommen auf 319 Abgeordnete. Für Johnson war die Nachwahl der erste Test nach seiner Amtseinführung in der vergangenen Woche.

Mit dieser knappen Mehrheit wird es schwieriger für ihn, seine Pläne für den bevorstehenden Brexit durchzusetzen. Wegen des verlorenen Sitzes steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Johnson kurzfristig neue Parlamentswahlen ansetzt, um sich eine komfortable Mehrheit zurückzuholen.

Widerstand im In- und Ausland

Johnson will sein Land am 31. Oktober aus der EU führen – notfalls auch ohne Deal. Er will das zwischen seiner Vorgängerin Theresa May und Brüssel vereinbarte Abkommen nachverhandeln. Das lehnt die Europäische Union aber strikt ab.

Auch in Grossbritannien stösst Johnson mit seinen Plänen inzwischen auf erheblichen Widerstand. Bei seinen ersten Besuchen in Schottland, Wales und Nordirland hat der Premier heftige Kritik von Parteien und auch Demonstranten einstecken müssen. So fürchten viele Landwirte in Wales etwa um EU-Fördergelder im Falle eines Brexits ohne Abkommen, mit dem Johnson der EU immer wieder droht.

Legende: Video Buhrufe für Boris Johnson abspielen. Laufzeit 00:23 Minuten.
Aus SRF News vom 29.07.2019.

Backstop bedroht

Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass Johnson und viele andere Brexit-Befürworter den sogenannten Backstop aus dem Deal mit der EU streichen wollen. Diese Garantieklausel soll eine harte Grenze zwischen dem britischen Nordirland und der Republik Irland verhindern. In einer Übergangsphase würde Nordirland Teil des europäischen Binnenmarktes bleiben, der Waren- und Personenverkehr nach und von Irland würde weiterhin frei fliessen.

So soll verhindert werden, dass der alte Konflikt zwischen katholischen Befürwortern einer Vereinigung zwischen Nordirland und Irland und protestantischen Loyalisten wieder aufkocht. Die Gegner des Backstops kritisieren hingegen, dass Grossbritannien diese Regelung nicht einseitig kündigen und auch keine eigenen Freihandelsverträge abschliessen kann.

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18 Kommentare

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  • Kommentar von Ueli von Känel  (uvk)
    Vielleicht können sich Comix-Künstler und deren Leser schon bald humoristischer Karikaturen von B.J. erfreuen. Er würde sich dazu wohl eignen - bzw. dessen Politik.
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    1. Antwort von L. Leuenberger  (L.L.)
      Herr von Känel: Vielen Briten ist überhaupt nicht zum Lachen. Sollte Brüssel weiterhin das Recht der einzelnen Staaten, über die Notwendigkeit und Kapazitäten der Einwanderung selber bestimmen zu dürfen, kommt der nächste B. Johnson. Denn er vertritt die Hälfte der Bevölkerung, die mit den Zuständen und den angehäuften PFZ-Problemen nicht zu recht kommt. Es könnten andere Mechanismen entwickelt werden und Arbeitsplätze in den ärmeren EU-Ländern generiert werden. Der nächste EXIT kommt bestimmt.
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  • Kommentar von Daniel Bucher  (DE)
    Mit Backstop kann GB keine eigenen Freihandelsverträge abschliessen. Ein no go für ei unabhängiges Land. GB wäre auf Jahrzehnte von der EU abhängig. Dem kann niemand zustimmen. Der Backstop ist eine irische Forderung, die es nicht braucht. Auch die Schweiz und Liechtenstein sind nicht in einer Zollunion mit der EU und die Grenze ist kein Problem.
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    1. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Genau deshalb sollen die Breexiters die irische Wiedervereinigung propagieren.
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  • Kommentar von Ueli von Känel  (uvk)
    Es ist gut, dass es nun Gegensteuer gegen Boris Johnson gibt. Z.B. ein No-Deal-Brexit wäre für GB und Europa schlecht, da dieser ein Chaos und Unsicherheiten heraufbeschwören würde. Brüssel will - richtigerweise - auch nicht mehr verhandeln. Der beste Weg wäre wohl ein zweites Referendum. Denn auch eine Mehrheit kann sich mal irren. Fanatisierter Nationalismus europaweit, auch in der Schweiz, führt zu keinem einigermassen friedlichen Fortbestand Europas, wie die Geschichte hinlänglich zeigt.
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