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Legende: Audio Spanien schon wieder vor Neuwahlen abspielen. Laufzeit 03:03 Minuten.
Aus Echo der Zeit vom 13.02.2019.
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Spanien nach dem Budgetstreit Brüchige «Bündnisse», tiefe Gräben und trübe Aussichten

Rechtsparteien und katalanische Separatisten auf einer Linie? Ausgerechnet die erbittertsten politischen Feinde im Gleichschritt? Ja. Aber das ist kein Bündnis. Das ist ein ironischer Zufall. Einer, der die beiden zu noch schärferen Gegnern machen könnte.

Die Rechtsparteien in der Opposition wollten die Regierung vom ersten Tag an zu Fall bringen und verlangten Wahlen. Sánchez aber wollte regieren. Die katalanischen Separatisten im Parlament waren seine Verbündeten. Und sie waren sein grösstes Risiko. Mit ihnen suchte er den Dialog. Und auf sie war er gleichzeitig angewiesen.

Die politische Rechte stellt die Glaubensfrage

Das war die Angriffsfläche für die Rechtsparteien. Was Sánchez wollte, war für sie Verrat. Und darin erkannten sie ihr politisches Kapital. Sie schürten eine antikatalanische Stimmung im Land und erhoben den Katalonien-Konflikt zum zentralen politischen Thema, zur Glaubensfrage: Bist Du mit Spanien oder bist Du mit den Katalanen?

Den Regionalwahlkampf in Andalusien dominierten sie mit diesem einzigen Thema. Und verdrängten so die Sozialisten, die dort fast 40 Jahre allein regiert hatten. Aber in Andalusien gewann noch eine dritte, eine extreme Rechtspartei: Vox. Und ohne Vox konnten PP und Ciudadanos in Sevilla nicht regieren.

Die ganz eigene Logik der Separatisten

Seither sind die drei auf Siegeskurs. Umfragen sagen dem rechten Trio auch national einen Sieg voraus. Und sie sagen: ohne Vox reicht’s nicht zur Macht. Das hätte die Katalanen davon abbringen müssen, gegen Sánchez zu stimmen. Würde man meinen.

Aber das ist nicht die Logik der Separatisten. Sie haben erkannt, dass die Sozialisten zwar Dialog wollen, aber nur innerhalb der spanischen Einheit eine Lösung des Konflikts suchen. Das war zu wenig. Die Sozialisten gehören zu dem Spanien, von dem die Separatisten sich trennen wollen. Warum also sie unterstützen?

Unerbittlichkeit und Polarisierung

Es gibt auch bei den katalanischen Separatisten kompromissbereite Köpfe. Und es gibt sehr unterschiedliche Vorstellungen, welche Strategie die richtige ist. Aber mit dem Prozess gegen die katalanischen Unabhängigkeitspolitiker, der gestern begonnen hat, scheint sich die radikale Linie durchzusetzen. Und die nimmt auch in Kauf, dass in Madrid vielleicht bald eine harte Rechtsregierung am Ruder ist. Das bedeutet eine schärfere Polarisierung. Unerbittlichkeit auf beiden Seiten.

Das hätte Pedro Sánchez vor den Wahlen in Andalusien erkennen müssen. Er hat Zeit verloren. Und immer schneller politisches Terrain.

Martin Durrer

Martin Durrer

Auslandredaktor, SRF

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Martin Durrer arbeitet seit 1989 bei Radio SRF. Er war unter anderem als Leiter der Auslandredaktion tätig und berichtete aus Lateinamerika mit Sitz in Buenos Aires.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Peter Beutler  (Plinius)
    Sanchez verliert nicht an Terrain. Der Grund sind die Folgen der Wahlen in Andalusien, die zwar die Linke verloren. Die Wähler hatten offenbar nicht mit einem Schulterschluss der bürgerlichen Parteien mit den Faschisten (VOX) gerechnet. Meinungsumfrage: Zeit Juni 18, Wahl von Sanchez/heute: PSOE 23 /25,4%; PP: 20; 17,4%; CS: 25/ 17%; PODEMOS (links) 19/16% ; VOX: 2/11%; Separatisten 6/7% eher links. Bei der Sitzzuteilung wird die PSOE als stärkste Partei bevorzugt. Keine Mehrheit der Rechten
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  • Kommentar von Rolf Künzi  (Unbestimmt)
    Würde mal sagen den Schlamassel haben die Spanier sich selbst eingebrockt. Etwas ehrlicher Geschäften hat eben einen Sinn und der heisst Vertrauen. Schaut man zurück bis zur Immobilienkriese dann versteht man was ich meine.
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  • Kommentar von Toni Koller  (Tonik)
    Zum Jahresbeginn wegen parlamentarischer Uneinigkeit kein Budget - und schon gibt es Neuwahlen. So verschieden sind die Länder. Gälte die spanische Regel ähnlich in den USA, müsste Donald Trump demnächst zur Neuwahl antreten. Und damit wäre die Welt ihn wahrscheinlich los. Zu schön um wahr zu sein.
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