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Sperre nach Sturm aufs Kapitol Trump bleibt vorerst bei Facebook gesperrt

  • Der frühere US-Präsident Donald Trump bleibt bei Facebook gesperrt.
  • Das hat das unabhängige Aufsichtsgremium des weltgrössten Online-Netzwerks verkündet.
  • Zugleich forderte das sogenannte Oversight Board die Plattform aber auf, binnen sechs Monaten den Sachverhalt noch einmal zu prüfen.

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Das Oversight Board befand, dass die Sperrung des damaligen Staatschefs «bis auf Weiteres» kein angemessener Schritt gewesen sei. Facebook solle den Sachverhalt noch einmal auf den Prüfstand stellen – und eine angemessene Strafe festlegen, gemäss den Regeln, die auch für andere Nutzer der Plättform gelten.

Bei Facebook sind als Strafmassnahmen die Löschung einzelner Inhalte, zeitweise Sperrungen oder die dauerhafte Verbannung vorgesehen. Das Oversight Board kann Entscheidungen von Management und Inhalte-Prüfern zu Beiträgen und Personen kippen – und es hat dabei das letzte Wort.

Trump auch bei Twitter und Youtube gesperrt

Facebook sperrte Trump – genauso wie auch Twitter und Youtube – im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger – und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete.

Twitter betonte bereits, dass es für Trump keinen Weg zurück auf die Plattform gebe. Googles Videoplattform Youtube will dagegen sein Profil entsperren, wenn «das Risiko von Gewalt gesunken ist».

Statt Posts nun E-Mails

Nach der Verbannung von den Online-Diensten war Trump in den vergangenen Monaten darauf angewiesen, Stellungnahmen per E-Mail zu verschicken. Davor war der Twitter-Account mit mehr als 80 Millionen Abonnenten sein mit Abstand wichtigster Kommunikationskanal. Am Dienstag weihte Trump nun einen neuen Kommunikations-Kanal auf seiner Website ein, eine Art Blog.

In dem Blog-Bereich auf seiner Website können die einzelnen Beiträge auch bei Twitter und Facebook geteilt werden. Der Vorstoss kam wenige Stunden vor der Entscheidung, ob Trump bei Facebook weiterhin gesperrt bleibt.

Das Oversight Board von Facebook

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Facebook hat anders als Twitter und Youtube ein Aufsichtsgremium aus 20 Rechtsexpertinnen, Aktivisten und ehemaligen Politikerinnen aus aller Welt – darunter Dänemarks Ex-Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt oder die jemenitische Friedensnobelpreisträgerin Tawakkol Karman.

Das Gremium kann Entscheidungen des Online-Netzwerks zum Umgang mit einzelnen Personen und Inhalten auf den Prüfstand stellen. Es ist eine Art «Oberstes Gericht» von Facebook, dessen Beschlüsse auch Gründer und Chef Mark Zuckerberg nicht überstimmen kann.

Das Geld für das Aufsichtsgremium wurde zwar von Facebook bereitgestellt – liegt aber in einer Treuhandgesellschaft, was die Unabhängigkeit sichern soll. Bei den wenigen bisherigen Entscheidungen machte das Oversight Board bereits mehrere Sperren von Inhalten durch Facebook rückgängig.

SRF 4 News, 5.5.2021, 9:15 Uhr;

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