- SPD-Chef Martin Schulz wird im Falle einer erneuten grossen Koalition kein Ministeramt übernehmen.
- Er sehe durch die Diskussion um seine Person den Erfolg des Mitgliedervotums gefährdet, erklärte Schulz.
Nach Widerstand in der Partei verzichtet der scheidende SPD-Parteichef Schulz nun auf das Amt des Aussenministers in einer neuen Regierung. «Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind», wird Schulz zitiert. Er äusserte sich auch auf Twitter:
Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung berichtet, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Aussenamt zu verzichten. Hintergrund sei die Unzufriedenheit an der SPD-Basis und besonders im grössten Landesverband Nordrhein-Westfalen. Schulz hatte ursprünglich angekündigt, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel einzutreten.
Stolz auf Koalitionsvertrag
Schulz erklärte, der von ihm gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausgehandelte Koalitionsvertrag könne in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern. «Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist.»
Insbesondere die Neuausrichtung der Europapolitik sei ein grosser Erfolg. «Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin.»
