- Im Streit um das Atomabkommen wollen Frankreich und Iran in der kommenden Woche weiter nach Lösungen suchen.
- Darauf haben sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dessen iranischer Amtskollege Hassan Rohani geeinigt, wie das französische Präsidialamt am Samstagabend mitteilte.
- Rohani bekundete Interesse an einer Rettung des Vertrages.
Macron habe Rohani vor dem «Risiko einer Schwächung» des Abkommens gewarnt, hiess es weiter. In einem Telefonat mit Rohani – wenige Stunden vor dem Ablauf eines iranischen Ultimatums an die verbliebenen Vertragspartner – habe Macron seine «starke Beunruhigung» auch vor den möglichen Folgen eines weiteren Verstosses gegen das Abkommen bekundet.
In dem mehr als eine Stunde dauernden Telefonat habe Macron zudem angekündigt, sich bis zum 15. Juli um eine Wiederaufnahme der Gespräche mit allen Vertragspartnern zu bemühen. Er werde in den kommenden Tagen mit allen Parteien beraten, um eine Deeskalation der derzeitigen Spannungen im Atomstreit zu erreichen.
Iran stellt Bedingungen
Rohani seinerseits sagte nach offiziellen Angaben, der Iran sei bereit, Gespräche mit Washington aufzunehmen. Allerdings müssten zuvor alle Sanktionen gegen die islamische Republik aufgehoben werden. Dass die USA diese Bedingung erfüllen, gilt allerdings als ausgeschlossen.
Wenn der Iran wie angekündigt am Sonntag die Urananreicherung über das erlaubte Limit von 3,67 Prozent hochfahren sollte, wäre das Ende des Atomabkommens kaum noch abzuwenden. Denn hochangereichertes Uran wird auch zum Bau von Atombomben benötigt.
Anlass der Vereinbarung von 2015 war gerade die Sorge der internationalen Gemeinschaft, der Iran könne Atomwaffen bauen.
Teheran hoffte auf Aufschwung
Nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen im vergangenen Jahr und neuen US-Wirtschaftssanktionen hatte sich der Iran zunächst dennoch weiter an das Abkommen gehalten. Inzwischen sieht er sich jedoch getäuscht.
Teheran hatte sich vom Atomabkommen einen erleichterten Export seiner Güter – vor allem Öl – und damit einen Wirtschaftsaufschwung erhofft.
Rohani spricht von Wirtschaftskrieg
Die verbliebenen Partner des Abkommens – China, Russland, Frankreich, Grossbritannien und Deutschland – wollten bisher trotz des US-Widerstands die Vereinbarung retten. Allerdings haben sie bisher kein Mittel gefunden, die Sanktionen der USA zu neutralisieren.
Rohani warf den USA erneut vor, einen «Wirtschaftskrieg» zu führen. Dies sei ein «terroristischer Akt». Die US-Politik werde die Spannungen in der Region erhöhen. Das zu verhindern, sei Pflicht der Europäer.
