US-Präsident Donald Trump selber war der Drahtzieher des Sturms aufs Kapitol vom 6. Januar 2021. Die Parlamentskommission, die das beweisen will, hat in der Nacht auf heute nach monatelangen Recherchen die erste einer ganzen Reihe von Anhörungen durchgeführt und neues Material präsentiert, das Trump beschuldigt. Die grosse Frage ist indes: Hat das Konsequenzen für Trump?
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Bild 1 von 16Legende: Am 6. Januar 2021 war der US-Kongress in Washington zusammengekommen, um Joe Bidens Sieg bei der Präsidentenwahl offiziell zu bestätigen. Eigentlich eine Formalie, doch der Tag sollte als einer der schwärzesten in die jüngere amerikanischen Geschichte eingehen. Keystone -
Bild 2 von 16Legende: Wahlverlierer Donald Trump sah die Zusammenkunft als letzte Chance, sich gegen seine Niederlage aufzulehnen. Seine über Monate orchestrierte Kampagne, die Wahl als Betrug darzustellen, fand hier ihren vorläufigen Höhepunkt. Keystone
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Bild 3 von 16Legende: Trump hatte seine Anhänger dazu aufgerufen, an dem Tag in die US-Hauptstadt zu kommen. Bei einer Rede beim Weissen Haus stachelte er seine Anhänger dazu an, zum Kapitol zu marschieren und gegen seine Abwahl zu protestieren. Keystone
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Bild 4 von 16Legende: Tausende Anhänger kamen der Forderung des Präsidenten nach. Sie strömten zum Kapitol, wo es zu zahlreichen Ausschreitungen mit Sicherheitskräften kam. Keystone
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Bild 5 von 16Legende: Viele Teilnehmer erschienen in Kampfmontur. Auch rechtsextreme Gruppierungen wie die «Proud Boys» nahmen an der Attacke teil. Keystone
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Bild 6 von 16Legende: Zahlreiche Trump-Supporter konnten ins Kapitol eindringen. Keystone
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Bild 7 von 16Legende: Die Anhänger erreichten beim Sturm auch die zentrale Rotunde. Die Rotunde ist der runde Bauteil des Kapitols in Washington, der sich unterhalb der Kuppel befindet und ist der grösste Bauteil des Gebäudes. Keystone
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Bild 8 von 16Legende: Der «QAnon-Schamane» Jacob Chansley wurde zu einer der bekanntesten Figuren des Kapitol-Angriffs. Chansley wurde mittlerweile zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Reuters
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Bild 9 von 16Legende: Ausserhalb des Kapitols wurden verschiedene Medienvertreter vom wütenden Mob angegriffen. Keystone
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Bild 10 von 16Legende: Dieser Mann drang bis ins Büro von Sprecherin Nancy Pelosi vor. Keystone
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Bild 11 von 16Legende: Bange Stunden: Im Sitzungssaal mussten Abgeordnete und deren Mitarbeiter in Deckung gehen. Später wurden sie von Sicherheitskräften aus dem Saal gebracht. Keystone
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Bild 12 von 16Legende: Polizeibeamte blockierten den Eingang zum Sitzungssaal. Eine Trump-Anhängerin starb, nachdem sie von einem Beamten der Capitol Police angeschossen wurde. Keystone
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Bild 13 von 16Legende: Nach etwas mehr als drei Stunden konnten Sicherheitskräfte die Lage unter Kontrolle bringen. Keystone
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Bild 14 von 16Legende: Am Abend konnte der Kongress seine Sitzung fortsetzen. Vizepräsident Mike Pence bestätigte schliesslich den Wahlsieg Joe Bidens. Keystone
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Bild 15 von 16Legende: Die Opfer: Der Polizeibeamte Brian Sicknick erlitt bei dem Angriff zwei Schlaganfälle und starb zwei Tage später im Krankenhaus (Hier im Bild: Die Zeremonie für den 42-Jährigen im Februar). Im Nachgang der Ereignisse nahmen sich vier Polizisten, welche am 6. Januar im Einsatz waren, das Leben. Keystone
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Bild 16 von 16Legende: Über 700 Menschen wurden bisher für ihre Teilnahme am Sturm aufs Kapitol festgenommen und angeklagt. Mehr als 70 von ihnen erhielten teils mehrjährige Haftstrafen. Keystone
An der Spitze der Kommission steht der demokratische Abgeordnete Bennie Thompson. Er machte gleich eingangs klar: «Donald Trump stand im Zentrum des Sturms gewalttätiger Demonstranten auf das US-Kapitol. Statt sie zu bremsen, hat er sie ermutigt und ihnen nachträglich noch seinen Respekt ausgedrückt.» Thompson sprach vom Höhepunkt eines Putschversuchs.
Kaum Republikaner öffentlich gegen Trump
Die Beweise und Belege für diesen düstersten Moment in der jüngsten amerikanischen Geschichte, als die US-Demokratie tatsächlich am Abgrund stand, präsentierte dann die Republikanerin Liz Cheney. Sie ist eine von bloss zwei Abgeordneten aus ihrer Partei, die es wagen, in der Kommission mitzuarbeiten und damit gegen Donald Trump zu ermitteln.
«Präsident Trump hat die Flamme dieses Angriffs auf das Kapitol angezündet», sagt Cheney: «Es war keine zufällige Demonstration, die in Gewalt ausgeartet ist. Nein, dahinter steckte, wie wir aus Geheimdienstinformationen wissen, ein Plan.»
Zeugenaussagen, darunter von Trumps Justizminister William Barr, machen deutlich: Alle im Weissen Haus und in der Regierung wussten sehr wohl, dass die Wahl von Joe Biden zum Präsidenten rechtmässig verlaufen war. Selbst Trumps Tochter Ivanka räumt in einer in der Anhörung präsentierten Aussage ein: «Barrs Einschätzung hat mich überzeugt. Ich respektiere (den damaligen) Justizminister Barr.»
Erschütternde Beweise blieben bislang aus
Liz Cheney meinte darauf: «Noch jeder US-Präsident hat das Wahlergebnis akzeptiert und einen friedlichen Machtwechsel ermöglicht. Bis auf diesen einen.» Zwar konnte die Kommission nicht, wie zuvor angekündigt, eine, ja gar mehrere Bomben platzen lassen.
Doch das bereits in der ersten Anhörung vorgelegte Material ist in seiner Gesamtheit erschütternd, obschon einzelne Elemente schon bekannt waren. Entscheidend wird nun erstens sein: Reichen das Belastungsmaterial und die Zeugenaussagen insgesamt für Anklagen gegen Trump und seine engsten Getreuen?
Bisher angeklagt wurden nämlich nur Mitglieder von zwei rechtsextremen Gruppen, die unmittelbar beim Sturm aufs Kapitol mitmachten. Und zweitens: Werden sich auch jene zig Millionen Republikaner überzeugen lassen, die immer noch Trumps Mär von der gestohlenen Wahl glauben oder glauben wollen?
