Peru steckt in einer tiefen politischen Krise. Auch die Korruption war ein grosses Thema im Wahlkampf. Im Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International erreicht Peru derzeit 30 von 100 Punkten. Das ist eine der schlechtesten Platzierungen, die das Land je hatte. Deshalb setzt sich die Schweiz in Peru für mehr Demokratie und weniger korrupte Politikerinnen und Politiker ein.
Mit der Website «Revisa tu candidato» – zu Deutsch: Überprüfe deinen Kandidaten – können Wählerinnen und Wähler Kandidierende mittels einer Suchfunktion überprüfen. «Bei den Parlamentswahlen in diesem Jahr traten fast 10’000 Kandidierende von über 35 Parteien an. Wir wollten den Wählern dabei helfen, mittels KI mehr über die Integrität der Kandidaten zu erfahren», sagt Omar Awapara. Er ist Politikwissenschaftler und Generalsekretär der peruanischen zivilgesellschaftlichen Organisation «Transparencia», die das Projekt lancierte.
Man sieht auf einen Blick, ob ein Kandidat vorbestraft ist und ob er Strafzettel oder ausstehende Unterhaltszahlungen hat.
«Die Plattform zeigt Daten aus rund 18 einsehbaren Quellen an. Man sieht dort auf einen Blick, ob ein Kandidat vorbestraft ist, ob er Strafzettel oder ausstehende Unterhaltszahlungen hat», sagt Awapara.
Schweiz finanziert Datenbank
Finanziert wurde dieses Projekt grösstenteils von der Schweiz. Die Schweizer Botschaft in Peru teilt auf Nachfrage mit, das EDA habe 240’000 US-Dollar in die peruanische Kandidaten-Nachschlagedatenbank investiert.
Durch die Plattform soll der Zugang zu Hintergrundinformationen über Kandidierende sichergestellt werden, um potenziell problematische Kandidaturen frühzeitig zu erkennen.
Auf die Frage, was Korruptionsbekämpfung in einem korrupten Land bringe, schreibt die Schweizer Botschaft: «Das Projekt ‹Revisa tu candidato› verfolgt das Ziel, die Integrität, Transparenz und demokratische Teilhabe in Peru zu stärken. Durch die digitale Plattform soll der Zugang zu detaillierten Hintergrundinformationen über Kandidierende sichergestellt werden, um so die Transparenz und Integrität im politischen System Perus zu stärken und potenziell problematische Kandidaturen frühzeitig zu erkennen.»
Auf dem amerikanischen Doppelkontinent hat sich die Schweiz unter anderem Friedens- und Demokratieförderung zum Ziel gesetzt, so die Amerikas-Strategie des Bundes. Allerdings: Korruptionsfälle sind in der peruanischen Politik zahlreich. Vier ehemalige Präsidenten sitzen derzeit wegen Geldwäsche, Korruption oder Verfassungsbruch im Gefängnis.
Auch Keiko Fujimori, die frisch gewählte neue Präsidentin Perus, sass ab 2018 über ein Jahr in Untersuchungshaft wegen des Verdachts auf Bestechung durch den Odebrecht-Konzern und Geldwäsche. 2019 folgte Fujimoris Freilassung. Sie wurde nicht freigesprochen, sondern aufgrund von Formfehlern im Prozess aus der Haft entlassen. Der Prozess wird nicht wieder aufgerollt. Sie setzte sich bei den Präsidentschaftswahlen knapp gegen den Linkskandidaten Roberto Sánchez durch. Gegen ihn läuft ein Prozess wegen mutmasslich falscher Angaben zur Finanzierung seiner Partei.
Plattform ist ein Erfolg
Vor diesem Hintergrund sei die Plattform «Revisa tu candidato» bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen dieses Jahr stark genutzt worden, sagt Awapara. «Die Website wurde bis zu 4 Millionen Mal besucht, und im Schnitt verweilten die Nutzer drei bis vier Minuten. Das deutet darauf hin, dass die Leute dort Kandidaten nachschlugen.»
Ob die Website langfristig dazu beitragen wird, dass die Korruption in Peru sinkt, wird sich weisen. Als Nächstes soll sie bei den Regional- und Lokalwahlen im Oktober zum Einsatz kommen.
