Treffen der EU-Partnerländer - Cassis: «Reihen schliessen, um Antwort auf diese Krise zu finden»

In Prag hat sich die EU mit ihren Partnerländern zu einer Demonstration des Schulterschlusses im Konflikt mit Russland getroffen. 44 Staats- und Regierungschefs waren eingeladen, darunter auch Bundespräsident Ignazio Cassis. Europa müsse jetzt die Reihen schliessen, sagt er im SRF-Interview.

Ignazio Cassis

Bundesrat

Ignazio Cassis ist seit 2017 Bundesrat und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Er wurde 1961 geboren, studierte Humanmedizin, promovierte an der Universität Lausanne und machte einen Master in Public Health. Von 1997 bis 2008 war er Kantonsarzt des Tessins. Cassis war dann während zweier Jahre Präsident der Bundeshausfraktion der Liberalen (FDP), der er seit seiner Wahl in den Nationalrat im Juni 2007 angehört. Von 2015 bis 2017 hatte er das Präsidium der Nationalratskommission für soziale Sicherheit und Gesundheit inne. Cassis war im Jahr 2022 Bundespräsident.

SRF News: Herr Bundespräsident, es ist das erste Treffen in diesem neuen Format der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Warum braucht es diese Gemeinschaft?

Ignazio Cassis: Weil wir zurzeit gemeinsame Herausforderungen haben, die bedingt sind durch den Krieg in der Ukraine. Ich denke in erster Linie an die Energieengpässe, die wir möglicherweise in den nächsten Monaten erleben werden.

War es die erhoffte Abgrenzung des geografischen Europas von Russland?

Nein. Es war vor allem die Festlegung der Tatsache, dass die russische Aggression in der Ukraine unterschiedliche Krisen verursacht hat, darunter eine Sicherheitskrise, aber auch eine Energiekrise.

Die russische Aggression hat eine Sicherheits- und eine Energiekrise verursacht.

Wir müssen jetzt die Reihen schliessen, um die richtige Antwort auf diese Krise zu finden – unabhängig davon, ob wir EU-Mitglied sind oder nicht.

Sie haben mit Griechenland zusammen eine Diskussionsrunde zu Energie, Klima und Wirtschaft moderiert. Welche Schlussfolgerungen ergeben sich daraus für Sie?

Dass die Integration des Marktes und das Zusammenwirken aller territorialen Ländern auf dem europäischen Kontinent unentbehrlich ist, um eine wirksame Antwort gegen diese Lieferengpässe zu haben. Das ist etwas Konkretes, worauf wir uns auch einigen können, ohne nur über institutionelle Dinge zu sprechen.

Weitere Treffen sollen folgen. Welche Zukunft sehen Sie für diese Europäische Politische Gemeinschaft?

Ich bin sehr erfreut, als Bundespräsident hier sein zu dürfen und beizutragen zu einer verlässlichen und solidarischen Schweiz in diesem Kontinentaleuropa. Die Idee ist, eine Bilanz zu ziehen. Ich weiss nicht, wann genau diese Bilanz gezogen wird. Aber die Vorstellung ist, dass möglicherweise in regelmässigen Intervallen solche Treffen notwendig sind, um gemeinsame Herausforderungen zu meistern.

Das Gespräch führte Charles Liebherr.