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Treffen von FDP und Grünen in Berlin
Aus Tagesschau vom 01.10.2021.
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«Trennendes überwinden» Grüne und FDP sehen sich bei Regierungsbildung auf gutem Weg

  • Grüne und FDP sehen sich vor Gesprächen mit SPD und Union zu einer Regierungsbildung auf einem guten Weg.
  • Nach einem erneuten gemeinsamen Treffen zeigten sich die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck (Grüne) sowie Christian Lindner (FDP) zufrieden.
  • Die Grünen-Co-Vorsitzende Annalena Baerbock sagte in Berlin, nach der Bundestagswahl gebe es den Auftrag, ein neues Bündnis zu schaffen. «Das ist auch ein historischer Moment in unserer Gesellschaft, in unserem Land.». Dies setze eine Politik voraus, die sich nicht am kleinsten gemeinsamen Nenner ausrichte, sondern zu einem «wirklichen Aufbruch» und für Erneuerung sorge – gerade bei den grossen Zukunftsaufgaben, wo es über Jahre Stillstand gegeben habe. Dafür seien vertrauensvolle Gespräche notwendig.

CDU/CSU büsste fast neun Prozentpunkte ein

Die Grünen errangen bei der Wahl am 26. September mit 14,8 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis und sind nun drittstärkste Kraft im Parlament. Die FDP verbesserte sich auf 11,5 Prozent und stellt die viertstärkste Partei im künftigen Bundestag. Sowohl Wahlsieger SPD (25,7 %) als auch Wahlzweiter CDU/CSU (24,1 %) brauchen Koalitionspartner, um regieren zu können.

Die Union aus CDU und CSU hatte mit Kanzlerin Angela Merkel 16 Jahre lang Deutschland in Koalitionen regiert, von 2013 an gemeinsam mit der SPD. Bei der Wahl büsste sie fast neun Prozentpunkte gegenüber ihrem schon vergleichsweise schlechten Wahlergebnis von 2017 (32,9 %) ein.

    Politbarometer des ZDF

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    Im aktuellen Politbarometer des ZDF sprachen sich 59 Prozent der Befragten für eine Ampel-Koalition aus, 20 Prozent fänden das schlecht und 19 Prozent wäre es egal. Als nächsten Bundeskanzler wünschen sich der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen zufolge jetzt 76 Prozent Olaf Scholz (SPD) und nur 13 Prozent Armin Laschet (CDU).

    FDP-Chef Christian Lindner nannte die Wahl eine Zäsur. «Die Menschen haben sich gegen den Status quo entschieden, es soll etwas Neues in Deutschland entstehen.» Grüne und FDP seien die politischen Kräfte, die sich am stärksten gegen den Status quo gewandt hätten, so Lindner.

Wir fühlen uns gemeinsam beauftragt, in Deutschland einen neuen Aufbruch zu organisieren.
Autor: Christian Lindner Chef FDP

«Wir fühlen uns gemeinsam beauftragt, in Deutschland einen neuen Aufbruch zu organisieren.» Es würden Gespräche geführt, wie das gemeinsam Trennende überwunden und welche Brücken gebaut werden könnten. So gebe es beim Klimaschutz und bei den Finanzen Unterschiede.

«Sachorientierte Diskussion»

    Der Grünen Co-Vorsitzende Robert Habeck sagte, beide Parteien stünden für Veränderungen, aber nicht notwendigerweise für die gleiche Form von Veränderungen. Es sei «enorm», was in den vergangenen Tagen passiert sei, man habe eine Gesprächskultur aufgebaut, die eine sachorientierte Diskussion möglich mache.

    Grüne und FDP hatten die Gespräche zur Regierungsbildung am Dienstag eingeleitet. Von Sonntag an steigen dann auch die SPD und die Union aus CDU und ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU in Gespräche ein. Beide streben jeweils ein Bündnis mit Grünen und FDP an – also entweder eine sogenannte Ampelkoalition unter Führung der SPD oder ein sogenanntes Jamaika-Bündnis unter Führung der Union.

Mit dem Koalitionsrechner können Sie die Möglichkeiten durchrechnen

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20 Kommentare

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  • Kommentar von Ueli von Känel  (uvk)
    Dass die CDU abgestraft worden ist und die Anteile der AfD kleiner sind, finde ich sehr gut. Es wird aus dem Blickwinkel von den Grünen und der FdP ein Neuaufbruch in Aussicht gestellt, dies v.a. von den Grünen. Dieser Neuaufbruch in ein ökologischeren Zeitalter und dann auch in eine Zeit, wo mehr soziale Gerechtigkeit geschaffen wird, ist wirklich dringlich. Vor allem der Klimaschutz. Viele Rechtskonservative und Individualisten (v.a. Egoisten) haben bisher Oeko ausgebremst, v.a. auch in CH.
    1. Antwort von Margot Helmers  (Margot Helmers)
      Deutschland hat 83,24 Einwohner, davon haben ca. 44 Millionen eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit, von denen bezahlen ca. 27 Millionen mehr ein als sie vom Staat beziehen, 12 Millionen sind Staatsangestellte, d.h. 15 Millionen Erwerbstätige schultern den Staat. Deutschland hat jetzt schon weltweit die höchsten Steuern, Gebühren, Stromgiepreis. Wer soll die sozialen Wohltaten bezahlen? Seit 2015 hat sich die Auswanderung der jungen gut Ausgebildeten auf über 200'000 p.a. verdoppelt.
    2. Antwort von robert mathis  (veritas)
      Herr v.Känel nicht Alles glauben was erzählt und versprochen wird,besser abwarten bevor zu jubeln.....v.a.auch in der Schweiz.
  • Kommentar von Wolfgang Linder  (Pewoli)
    Ich stelle hier mal eine gewagte these:
    Gelb grün hat die mehrheit, könnte also den kanzler stellen. Z.b habeg.
    Was passiert wenn die CDU dazu ja sagen würde?

    Das Tempo werden eh grün gelb bestimmen in diesen 4 jahren.

    Im übrigen wäre die Macht des kanzlers im falle der spd eh erheblich eingeschränkt.
    1. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Gelb/ Grün hat keine Mehrheit, kann aber das Zünglein an der Waage spielen.
    2. Antwort von Kurt Häfliger  (kurto1956)
      Sie scheinen verwirrt zu sein!? Die SPD hat sowohl die Mehrheit als auch die Kanzlerwahl gewonnen! Grün klar, Gelb wegen fehlenden Alternativen kommt zum Handkuss. Die Union hat nichts mehr zu melden und sollte endlich abtreten! Wie in der CH die SVP übrigens auch!
    3. Antwort von robert mathis  (veritas)
      Herr Häfliger betr.Verwirrtheit auch die SPD hat allein nicht genug Stimmen hat also das Kanzleramt noch nicht auf sicher.....
  • Kommentar von Erich Singer  (Mairegen)
    Lindner ist ein knallharter Machtmensch und möchte ja Finanzminister werden. Aber auch er wird nicht darumherum kommen einige Zugeständnisse zu machen. Er muss aber aufpassen nicht nur zu fordern und seine Bedingungen durch zu drücken. Er weiss aber auch dass wenn er wieder eine Koalition platzen lässt politisch und als Parteichef erledigt ist. Auch für ihn sind die Verhandlungen eine Gratwanderung. Geschicktes und respektvolles Miteinander sind angesagt dann könnte die neue Koelition gelingen.