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Trotz erstrittener Erlaubnis US-Abgeordnete will nun doch nicht nach Israel reisen

  • Die US-Abgeordnete Rashida Tlaib verzichtet auf die Einreiseerlaubnis, mit der sie ihre Grossmutter im Westjordanland hätte besuchen dürfen.
  • Zuvor hatte das israelische Innenministerium nach einem Hin und Her mitgeteilt, Tlaib dürfe doch einreisen.
  • Ein erster Antrag Tlaibs und der ebenfalls muslimischen demokratischen Abgeordneten Ilhan Omar war gestern abgelehnt worden.
Legende: Video Aus dem Archiv: Einreiseverbot für zwei US-Abgeordnete abspielen. Laufzeit 00:54 Minuten.
Aus Tagesschau vom 15.08.2019.

«Ich habe entschieden, dass ein Besuch bei meiner Grossmutter unter diesen repressiven Bedingungen allem widerspricht, an was ich glaube – dem Kampf gegen Rassismus, Unterdrückung und Ungerechtigkeit», schrieb Tlaib auf Twitter. Ihre Grossmutter wolle nicht, dass sie zum Schweigen gebracht und wie eine Kriminelle behandelt werde. «Es würde etwas in mir zerstören.»

Der Entscheid folgt nach einem Hin und Her über Tlaibs Besuch. Israel hatte am Donnerstag mitgeteilt, den US-Abgeordneten Tlaib und Omar die Einreise zu verweigern. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begründete dies damit, dass die beiden muslimischen Abgeordneten der Demokraten sich im US-Kongress für Gesetze zum Boykott Israels einsetzten. Mit ihrem Besuch wollten sie «Israel Schaden zufügen», sagte er.

Tlaib hatte daraufhin einen Antrag auf Familienbesuch gestellt. Dies sei vielleicht die letzte Möglichkeit, ihre Grossmutter zu besuchen, schrieb sie an Innenminister Arie Deri. «Ich werde jegliche Beschränkungen respektieren und während meines Besuchs nicht für Boykotte Israels werben.»

Deri habe Tlaib die Einreise für einen «humanitären Besuch ihrer 90-jährigen Grossmutter genehmigt», hiess es in einer Stellungnahme des Ministeriums.

Unterstützerinnen einer anti-israelischen Bewegung

Tlaib wurde als Tochter palästinensischer Einwanderer in Detroit geboren. Ihre Grossmutter lebt nach Tlaibs Angaben in Beit Ur al-Fauka, einem Dorf westlich von Ramallah. Seit dem 3. Januar sitzt Tlaib für die Demokratische Partei im US-Repräsentantenhaus.

Tlaib und Omar gelten als Unterstützerinnen der anti-israelischen Bewegung BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) und sind die ersten Musliminnen im US-Kongress. US-Präsident Donald Trump hatte vor Israels Entscheidung per Tweet indirekt an die israelische Regierung appelliert, die beiden Frauen nicht ins Land zu lassen.

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