- Der Iran will sich zwar vorerst weiter an das Atomabkommen halten, erwartet aber «positive Signale».
- Andernfalls werde sich Teheran weiter von seinen Verpflichtungen verabschieden.
- Das sagte der iranische Präsident Hassan Rohani auf einer Sicherheitskonferenz in Tadschikistan.
Zugleich kritisierte er einmal mehr den Ausstieg der USA aus dem Abkommen sowie die «illegalen Sanktionen» gegen sein Land. «Diese Politik ist eine Verletzung des Rechts auf Selbstbestimmung, die wiederum ein grundlegendes und unverletzliches Recht aller Nationen ist», sagte Rohani. Am Vortag hatte er bereits in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Kirgistan den USA eine Destabilisierung der Lage im Nahen Osten vorgeworfen.
Der Iran hatte das Wiener Atomabkommen im Jahr 2015 mit den fünf UNO-Vetomächten – USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien – sowie Deutschland geschlossen. Es soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Im Gegenzug für die Einschränkung und Überwachung der iranischen Atomaktivitäten sollten gegen den Iran verhängte Strafmassnahmen zurückgenommen werden.
Ultimatum bis 7. Juli
Die USA stiegen im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen aus. Sie setzen den Iran mit Wirtschaftssanktionen massiv unter Druck, um das Abkommen neu zu verhandeln und beispielsweise auch das iranische Raketenprogramm mit einzubeziehen.
Der Iran hält nach den Worten von Rohani an seinem Ultimatum fest. Demnach sollen die Vertragspartner bis zum 7. Juli die Vereinbarungen umsetzen. «Daher sind wir gezwungen, unsere Verpflichtungen aus dem Atomdeal noch weiter zu reduzieren ... falls von der Gegenseite keine geeigneten Massnahmen zur Umsetzung erfolgen», sagte Ruhani. Der Iran sei aber weiterhin zu diplomatischen Verhandlungen bereit und begrüsse eine «Win-Win-Situation für alle Seiten».
Russlands Präsident Wladimir Putin betonte in Duschanbe, es gebe keine Alternative zu dem Abkommen für eine Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm. «Der Ausstieg der USA aus diesen Vereinbarungen hat die Umsetzung erheblich erschwert. Das wirkt sich negativ auf die allgemeine Situation hinsichtlich einer Nichtverbreitung von Atomwaffen aus», sagte Putin.
