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Legende: Video Iran stellt Bedingungen in Sachen Atomabkommen abspielen. Laufzeit 00:36 Minuten.
Aus Tagesschau vom 15.06.2019.
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Trotz Sanktionen der USA Iran will sich ans Atomabkommen halten – noch

  • Der Iran will sich zwar vorerst weiter an das Atomabkommen halten, erwartet aber «positive Signale».
  • Andernfalls werde sich Teheran weiter von seinen Verpflichtungen verabschieden.
  • Das sagte der iranische Präsident Hassan Rohani auf einer Sicherheitskonferenz in Tadschikistan.

Zugleich kritisierte er einmal mehr den Ausstieg der USA aus dem Abkommen sowie die «illegalen Sanktionen» gegen sein Land. «Diese Politik ist eine Verletzung des Rechts auf Selbstbestimmung, die wiederum ein grundlegendes und unverletzliches Recht aller Nationen ist», sagte Rohani. Am Vortag hatte er bereits in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Kirgistan den USA eine Destabilisierung der Lage im Nahen Osten vorgeworfen.

Der Iran hatte das Wiener Atomabkommen im Jahr 2015 mit den fünf UNO-Vetomächten – USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien – sowie Deutschland geschlossen. Es soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Im Gegenzug für die Einschränkung und Überwachung der iranischen Atomaktivitäten sollten gegen den Iran verhängte Strafmassnahmen zurückgenommen werden.

Ultimatum bis 7. Juli

Die USA stiegen im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen aus. Sie setzen den Iran mit Wirtschaftssanktionen massiv unter Druck, um das Abkommen neu zu verhandeln und beispielsweise auch das iranische Raketenprogramm mit einzubeziehen.

Der Iran hält nach den Worten von Rohani an seinem Ultimatum fest. Demnach sollen die Vertragspartner bis zum 7. Juli die Vereinbarungen umsetzen. «Daher sind wir gezwungen, unsere Verpflichtungen aus dem Atomdeal noch weiter zu reduzieren ... falls von der Gegenseite keine geeigneten Massnahmen zur Umsetzung erfolgen», sagte Ruhani. Der Iran sei aber weiterhin zu diplomatischen Verhandlungen bereit und begrüsse eine «Win-Win-Situation für alle Seiten».

Zwei Männer schütteln Hände.
Legende: Hassan Rohani (links) traf am Freitag in Kirgistan mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (rechts) zusammen. Keystone

Russlands Präsident Wladimir Putin betonte in Duschanbe, es gebe keine Alternative zu dem Abkommen für eine Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm. «Der Ausstieg der USA aus diesen Vereinbarungen hat die Umsetzung erheblich erschwert. Das wirkt sich negativ auf die allgemeine Situation hinsichtlich einer Nichtverbreitung von Atomwaffen aus», sagte Putin.

Spurensuche nach Tanker-Attacken im Golf von Oman

Nach den mutmasslichen Attacken auf zwei Tanker im Golf von Oman geht das Rätselraten über die Hintergründe weiter. US-Präsident Donald Trump untermauerte am Freitag die US-Sichtweise und sagte in einem Interview mit dem Sender Fox News: «Der Iran hat es getan.» Der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan stellte in Aussicht, die US-Regierung wolle bald weitere Belege für ihre Einschätzung veröffentlichen, um international Konsens in der Frage herzustellen. Mehrere andere Staaten und internationale Organisationen hielten sich dagegen mit Schuldzuweisungen ausdrücklich zurück und forderten eine genaue Untersuchung der Vorfälle. Der Iran wies jede Schuld von sich.

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9 Kommentare

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  • Kommentar von Silvan Marty  (Silvan Marty)
    Europa sowie Schweiz warten und warten bis es vorbei ist und jammern dann es gehe nicht... Usa ist verbündeter....
    Warum haben wir freien Markt, wenn auch flugueuge nicht einmal aus Russland getestet werden...
    Wir werden ja sicher aus Osten angegriffen und wenn nicht sind sie auf anderen Seite!
    Bla bla es kommt sowieso immer anders als man das plant...
    Das gleiche mit Iran, der politisch flexibler als usa ist. Bei ihrer Auseinandersetzung..
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  • Kommentar von Simon Weber  (Weberson)
    Ich warte immer noch auf eindeutige Beweise Seitens der USA, weswegen sie aus dem Atomabkommen ausgetreten sind UND den Iran auch noch gleich mit Sanktionen belegen. Solange keine Beweise vorliegen kann ich die USA auch für alles mögliche beschuldigen und niemand soll mich deswegen einen Verschwörungstheoretiker nennen. Denn die Entscheidungsbasis der USA (nicht nur in diesem Fall) sind reine Verschwörungstheorien und Lügen die eigentlich gar nicht beachtet werden sollten!
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    1. Antwort von M. Keller  (mkel)
      Diese Beweise werden wir kaum je zu sehen bekommen. Die Geschichte wird im Moment von den mutmasslichen Angriffen auf die Öltanker verdrängt. Vermutlich kommen in den nächsten Wochen und Monaten noch 2-3 weitere Geschichten dazu, die das diffuse Bild von einem aggressiven Iran weiter formen werden. Die einzigen "Beweise" lauten dann wie immer: "Die Geheimdienste haben eindeutige Informationen, dass..."
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  • Kommentar von Bendicht Häberli  (bendicht.haeberli)
    Ist total verlogen und nur ein Lippenbekenntnis von Iran. Das Land ist riesig und niemand weiss, was der Gottesstaat alles im Sinn hat. Vertrauen ist gut, in diesem Fall ist Misstrauen besser. Das Ziel für Iran ist und bleibt die Führende Macht im Orient zu werden. Und mit konventionellen Mitteln und Waffen werden sie am andern Schurkenstaat (Saudis) nicht vorbeikommen - ergo brauchen sie Atombomben. Abkommen hin oder her!
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