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Impressionen vom Empfang im Buckingham Palast (unkomm.)
Aus News-Clip vom 04.12.2019.
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Turbulenter Auftakt Nach Empfang bei der Queen: Nato-Partner gehen an die Arbeit

Der Start war hitzig, nun will das Bündnis am Nato-Jubiläumsgipfels den Blick nach vorn richten. Bei einer Sitzung der 29 Staats- und Regierungschefs in Watford bei London soll es vor allem um die strategische Ausrichtung, aber auch um Verteidigungsausgaben gehen.

Nach dem öffentlich ausgetragenen Streit zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump wurde am Abend aber zuerst einmal gefeiert.

Die 29 Staats- und Regierungschefs waren zum Empfang im Buckingham Palast bei der Königin eingeladen. Der Empfang war offizieller Auftakt des Jubiläumsgipfels des Verteidigungsbündnisses. Anschliessend empfing auch der britische Premierminister Boris Johnson die Teilnehmer.

Hintergrund der hitzigen Atmosphäre noch vor dem Start des Jubiläumsgipfels: Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte der Nato vor wenigen Wochen den «Hirntod» bescheinigt und damit für massive Verärgerung bei den meisten Bündnispartnern gesorgt.

US-Präsident Donald Trump griff Macron dafür gestern heftig an und nannte die Fundamentalkritik des französischen Präsidenten beleidigend, gefährlich und respektlos.

Macron hielt jedoch öffentlich dagegen und sagte, er stehe zu seinen Äusserungen. Er erneuerte auch die Kritik an der Türkei wegen deren unabgestimmter Militäraktion in Nordsyrien und des Kaufs eines russischen Raketenabwehrsystems.

Optimismus vor dem Gipfel

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte trotz der Spannungen, sie gehe recht optimistisch in das Treffen zum 70. Geburtstag des westlichen Militärbündnisses aus europäischen Staaten, Kanada und den USA.

Die bereits vereinbarte Abschlusserklärung bekräftigt den Kern der Allianz: die gegenseitige Beistandspflicht im Fall eines Angriffs auf einen Mitgliedstaat, die in Artikel 5 des Gründungsvertrags festgehalten ist.

Auch Boris Johnson hatte am Abend alle Partner zum anhaltenden Engagement für die Allianz angehalten. «Die Geschichte zeigt, dass Frieden keine Selbstverständlichkeit ist», erklärte Johnson. Die Nato-Mitglieder müssten «sicherstellen, dass unseren Worten Taten folgen».

Hickhack um Verteidigungsausgaben

Die Verteidigungsausgaben sind insbesondere für US-Präsident Trump ständiger Anlass zur Kritik, vor allem an Deutschland. Unmittelbar vor dem Gipfel wiederholte Trump seinen Standpunkt. Er sagte, die USA zahlten 4.0 bis 4.3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung, während Deutschland nur 1.0 bis 1.2 Prozent ausgebe. «Das ist nicht fair.»

Insgesamt haben die europäischen Bündnispartner und Kanada nach Nato-Angaben von Anfang 2016 bis Ende 2020 Mehrausgaben von 130 Milliarden Dollar (118 Mrd. Euro) zugesagt. Damit zeigte sich Trump sichtlich zufrieden und schrieb dies seinem eigenen Einsatz zu.

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4 Kommentare

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  • Kommentar von S. Borel  (Vidocq)
    Trump ändert seine Meinung in internationalen Belangen je nach „heimischer“ Lage. Wenn das allen anderen Mitgliedsstaaten (ausser F) immer noch nicht auffällt... nun, denn, so hat Trump (wohl ungewollt) recht... die NATO ist obsolet... aber nicht zuletzt, weil es die USA sind, die dieses Bündnis nur noch für ureigene Interessen missbraucht haben. So hat dieses Bündnis jedenfalls keine Zukunft.
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  • Kommentar von Thomas F. Koch  (dopp.ex)
    Schon erstaunlich, dass Trump, der die NATO selber als obsolet bezeichnete, jetzt Macron zurecht weist.
    Dass die USA bis 4.3% des BIPs für die Verteidigung ausgeben deren Bier. Vom ganzen Milliarden-Budget der USA gehen gerade mal 500 Mio an das eigentliche, gemeinsame NATO-Budget. Der Rest bleibt den USA selber überlassen, wofür sie es ausgeben.
    Andere zu zwingen, wie viel sie, neben dem Beitrag ans gemeinsame Nato-Budget, ausgeben müssen, ist unfair gegenüber der jeweiligen Bevölkerung.
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    1. Antwort von Markus Doessegger  (Jules Verne 2.0)
      Nein, das ist eben genau nicht deren Bier. 30 Jahre lang schon wissen alle Europäer, dass sie auf Kosten der USA ihr Sozialwesen extensiv ausgebaut haben. Gleichzeitig wettern wieder wir Europäer pausenlos über diese wortwörtlich "Scheiss Amis". Donals Trump ist der erste, der den Mut hat endlich einmal diesem Treiben etwas entgegen zu setzen. Genau dasselbe ist übrigens auch mit China der Fall. Wir sind unfair gegenüber der US Bevölkerung und lassen uns den Wohlstand von ihnen bezahlen.
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  • Kommentar von antigone kunz  (antigonekunz)
    Sprechend das Foto einer Queen eingeklemmt in einer Reihe männlicher Wesen, die es sogar bei einer Queen nicht lassen können ungebührlich viel Raum einzunehmen.
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