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Israels Verteidigungsminister tritt zurück
Aus Rendez-vous vom 14.11.2018.
abspielen. Laufzeit 02:08 Minuten.
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Überraschender Rücktritt Israels Verteidigungsminister Lieberman hat genug

  • Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman gibt sein Amt überraschend ab.
  • Die Waffenruhe mit der radikal-islamischen Hamas sei eine «Kapitulation vor dem Terror», sagte er.
  • Lieberman ist auch Vorsitzender der ultra-nationalen Partei Israel Beitenu.

Die militanten Palästinenserorganisationen im Gazastreifen hatten nach massivem gegenseitigem Beschuss am Dienstagabend die Waffenruhe einseitig verkündet. Nach israelischen Medienberichten wies die Regierung nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts die Armee an, sich ebenfalls an die Waffenruhe zu halten.

Lieberman hatte das Amt des Verteidigungsministers seit Mai 2016 inne. Der Ex-Aussenminister hatte in der Vergangenheit immer wieder mit umstrittenen Äusserungen anti-arabische Ressentiments geschürt. Die Palästinenserpolitik des Regierungschefs Benjamin Netanjahu hatte er mehrfach als zu «lasch» kritisiert.

Frage nach Neuwahlen offen

Lieberman kündigte ferner an, seine ultranationalistische Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) verlasse die Regierungskoalition. Unklar ist, ob der Rückzug Liebermans vorzeitige Wahlen auslösen könnte.

Die Fraktion Israel Beitenu verfügt über fünf Mandate im Parlament. Ohne sie hätte die rechts-religiöse Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu immer noch eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Knesset-Sitze.

Lieberman rief die anderen Fraktionen innerhalb der Regierung auf, sich für rasche Neuwahlen stark zu machen. Regulär stehen die nächsten Wahlen erst im November 2019 an.

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Fürer  (Hans F.)
    Wenn sich Israel auf das beschränken würde, was dem Land nach internationalem Völkerrecht zusteht, und sich gegenüber der palästinensischen Zivilbevölkerung fair verhalten würde, hätten Friedensverhandlungen sicher eine gute Chance. Ob sich Netanjahu nach dem Abgang des unversöhnlichen Lieberman auf die Spuren von Rabin begeben wird, ist allerdings höchst fraglich.
    1. Antwort von Giovanni Serini  (Giovanni Serini)
      Ja sicher.....die Hamas der IS und wie sie alle heissen würden dann die Juden umarmen und sie nicht mehr verjagen und umbringen wollen...
  • Kommentar von Wendy Elizabeth Müller  (Wendy)
    Verständlich. Die Waffenruhe kommt einer kapitulations Israels gleich und man erlaubt so den terroristen weiter gegen Israel zu machen was sie wollen. I stand with Israel!
    1. Antwort von Aurel Specker  (Auspec)
      echt jetzt? wenn das israelische militär hinter dem rücken aller WÄHREND Friedensverhandlungen eine offensive gegen die andere Partei starten sind sie noch immer auf der Seite der Angreifer.

      Ich vermute Netanjahu hat Lieberman deswegen heftigst die Leviten verlesen... was dem Herrn wohl nicht gepasst hat...
    2. Antwort von Marc Bühler  (Capten Demokratie)
      Sie sind nucht gut Informiert. Diesesmal haben die Israelis die Waffenruhe gebrochen. Nicht die Hamas. Die sind übrigens nach schweizer Recht keine Terroristen. Nach Völkerrecht hat jedes Volk dass recht gegen eine Besatztungsmacht zu Kämpfen. Die Israelis besetzten Land, nicht die Palestinenser.
  • Kommentar von Kurt Schmid  (Kurt Schmid)
    Gut so! Ein Kriegstreiber weniger an der Macht - die Welt wird ihn nicht vermissen.