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Überraschender Rücktritt Israels Verteidigungsminister Lieberman hat genug

Legende: Audio Israels Verteidigungsminister tritt zurück abspielen. Laufzeit 02:08 Minuten.
02:08 min, aus Rendez-vous vom 14.11.2018.
  • Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman gibt sein Amt überraschend ab.
  • Die Waffenruhe mit der radikal-islamischen Hamas sei eine «Kapitulation vor dem Terror», sagte er.
  • Lieberman ist auch Vorsitzender der ultra-nationalen Partei Israel Beitenu.

Die militanten Palästinenserorganisationen im Gazastreifen hatten nach massivem gegenseitigem Beschuss am Dienstagabend die Waffenruhe einseitig verkündet. Nach israelischen Medienberichten wies die Regierung nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts die Armee an, sich ebenfalls an die Waffenruhe zu halten.

Lieberman hatte das Amt des Verteidigungsministers seit Mai 2016 inne. Der Ex-Aussenminister hatte in der Vergangenheit immer wieder mit umstrittenen Äusserungen anti-arabische Ressentiments geschürt. Die Palästinenserpolitik des Regierungschefs Benjamin Netanjahu hatte er mehrfach als zu «lasch» kritisiert.

Frage nach Neuwahlen offen

Lieberman kündigte ferner an, seine ultranationalistische Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) verlasse die Regierungskoalition. Unklar ist, ob der Rückzug Liebermans vorzeitige Wahlen auslösen könnte.

Die Fraktion Israel Beitenu verfügt über fünf Mandate im Parlament. Ohne sie hätte die rechts-religiöse Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu immer noch eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Knesset-Sitze.

Lieberman rief die anderen Fraktionen innerhalb der Regierung auf, sich für rasche Neuwahlen stark zu machen. Regulär stehen die nächsten Wahlen erst im November 2019 an.

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