Als sich die Zeichen verdichteten, dass sanktionierte Autos aus Georgien nach Russland gelangt waren, schickte das georgische Investigativ-Medium «iFact» eine Reporterin an die Grenze. Offiziell ist es in Georgien verboten, mit Autotransportlastern nach Russland auszureisen.
Die Autos wurden abgeladen und dann einzeln über die Grenze gefahren. Der Fahrer kam jeweils zu Fuss zurück und holte das nächste Auto.
Auf dem Gebirgspass im hohen Kaukasus, gleich vor dem Grenzübergang, beobachtete ihre Journalistin einen Parkplatz, erzählt «iFact»-Chefredaktorin Nino Bakradse. «Da parkierten die Autotransporter, beladen mit Audis, Porsches und so weiter», sagt sie. «Die Autos wurden abgeladen und dann einzeln über die Grenze gefahren. Der Fahrer kam jeweils zu Fuss zurück und holte das nächste Auto.»
In wenigen Stunden seien rund 50 Luxusautos nach Russland gebracht worden. Der Parkplatz liegt auf staatlichem Boden – direkt hinter der Unterkunft der Grenzbeamten. Doch diese taten nichts, denn die georgischen Zollbehörden werten die einzelnen Überführungen als private Fahrten, nicht als Exporte. Das Gesetz habe viele Schlupflöcher, sagt Bakradse.
Bleistifte werden zu militärischem GPS
«So kann eine Firma etwa Notizhefte exportieren und beim Zoll ‹Notizhefte und andere Güter› angeben. Die ‹anderen Güter› sind dann vielleicht dazugehörige Bleistifte. Aber keiner kontrolliert, ob das wirklich Bleistifte sind oder ob es sich um andere Kleinwaren handelt – etwa Mikrochips, GPS-Geräte oder Drohnenbauteile. Also sanktionierte, militärisch nutzbare Güter.»
Obwohl Georgien Russland nicht selbst sanktioniert, gibt die Regierung an, die Umgehung der westlichen Sanktionen verhindern zu wollen. Doch effektiv wiesen die Behörden jede Verantwortung von sich, sagt der georgische Ökonom Wachtang Parzwania – solange die Exporteure die Regeln formell einhielten, etwa indem sie statt Russland Zentralasien als Ziel angäben.
Georgische Regierung als Profiteurin?
«Dann sagen die Georgier ‹Was dort damit passiert, wissen wir nicht›», sagt der Ökonom – auch wenn Autoexporte von Georgien nach Kasachstan etwa seit Beginn 2022 um verdächtige 1700 Prozent gestiegen sind. Es liege an den EU-Behörden, Georgien unter Druck zu setzen. Doch die hätten mit umfangreicheren Umgehungsgeschäften in Indien oder China die Hände voll zu tun.
Der ‹Georgische Traum› braucht schmutziges Geld, um sein System zu finanzieren – etwa für die Sicherheitskräfte, die massiv ausgebaut worden sind.
Doch Chefredaktorin Nino Bakradse traut der georgischen Machtelite eine aktivere Rolle bei den Umgehungsgeschäften zu. Die Regierungspartei «Georgischer Traum» hat sich von Europa abgewandt und verfolgt einen autoritären Kurs.
«Der ‹Georgische Traum› braucht schmutziges Geld, um sein System zu finanzieren», sagt sie – etwa die Sicherheitskräfte, die massiv ausgebaut worden sind. Mit der Duldung der Umgehungsgeschäfte gewinne die Regierung auch die Loyalität der Unternehmer. Denn diese, so zeigen ihre Recherchen, sind oft bedeutende Parteispender.
Für Bakradses Vermutung spricht auch, dass die Behörden ihre Fragen nicht beantworten. Stattdessen werfen sie ihr vor, dem Ruf Georgiens schaden zu wollen.
Dass teure Porsches am helllichten Tag einer nach dem anderen nach Russland gefahren werden – für Bakradse heisst das nicht, dass der Kreml gegen jede Sanktion immun ist. Die Schuld liege bei der georgischen Regierung, die daran verdiene, und bei der EU, die das geschehen lasse. Es sei eine Frage des politischen Willens.
