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EU-Kommission auf Personalsuche
Aus Tagesschau vom 01.10.2019.
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Umstrittene EU-Kommissare Diese Nominierten bereiten von der Leyen Kopfzerbrechen

Vor der Einsetzung am 1. November sind so viele nominierte Kommissarinnen und Kommissare wie noch nie Wackelkandidaten.

Noch nie sorgte eine EU-Kommission bereits vor ihrer Einsetzung für so viele Negativschlagzeilen wie jene von Ursula von der Leyen. Am 1. November will die designierte Präsidentin mit 26 Kommissarinnen und Kommissaren ihre Arbeit aufnehmen. Doch bei einem guten halben Dutzend gibt es Vorbehalte,

Es geht dabei um Interessenskonflikte, alte Affären, laufende Ermittlungen – oder Kritik an den Fähigkeiten und politischen Standpunkten der Kommissarinnen und Kommissare.

Ernannt werden die Kandidaten von ihren jeweiligen Regierungen: Jeder EU-Staat darf eine Kommissarin beziehungsweise einen Kommissar nach Brüssel schicken. Ursula von der Leyen kann als Präsidentin bloss versuchen, Einfluss zu nehmen. Zum Beispiel, indem sie Ländern einflussreiche Portfolios innerhalb der Kommission in Aussicht stellt, wenn sie kompetente und unumstrittene Kandidaten stellen.

Verspäteter Antritt?

Doch nun muss sie sich den Vorwurf gefallen lassen, zu wenig hartnäckig für ihr Spitzenpersonal gekämpft zu haben. Die Problemfälle könnten dazu führen, dass von der Leyen ihr Amt erst nach dem 1. November antreten kann – weil das Parlament die Gesamtkommission zuerst noch in einer Schlussabstimmung gutgeheissen muss. Seit Montag werden die Kandidaten und Kandidaten von Parlamentsausschüssen in die Mangel genommen.

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34 Kommentare

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  • Kommentar von A. Keller  (eyko)
    Jeder EU-Staat darf eine Kommissar*Innen nach Brüssel schicken. Viele haben Interessenskonflikte, alte Affären, laufende Ermittlungen, oder Kritik an den Fähigkeiten und politischen Standpunkten. Profiteure von EU-Geldern und Korruption ist auch bekannt.Ob das für den Zusammenhalt der EU förderlich ist bezweifle ich. Sind alle lukrative Posten, wer will sich diese schon entgehen lassen? Frau von Leyen sollte diese Kommissare genau unter die Lupe nehmen, ansonsten scheitert sie.
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  • Kommentar von Kari Raeschter  (K. Raeschter)
    In der EU-Kommission gab es leider immer wieder fragwürdige Kandidaten. Hier muss der Bewerbungsprozess für einen EU-Kommissar allfällig angepasst werden, dass es künftig bessere EU-Kommissäre gibt.
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  • Kommentar von David Neuhaus  (Um Neutralität bemüht)
    Hätte nicht die Wahl von Frau von der Leyen Kopfzerbrechen bereiten sollen? Ursula von der Leyen hat nachweislich in ihrer Doktorarbeit plagiiert. Den Titel muss sie trotzdem nicht abgeben. Warum? (Spiegel Online 09.03.2016)
    Berater-Affäre, SZ 16 Mai 2019: Der BGH hat 2018 festgestellt, dass Beratungs-Aufträge an Externe am Vergaberecht vorbei erteilt worden waren. Wegen engen, teils persönliche Beziehungen zu Vertretern von Beraterfirmen, besteht auch der Verdacht von Vetternwirtschaft.
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