Nordkorea feuerte Anfang Woche nach eigenen Angaben eine ballistische Rakete von einem U-Boot ab. Wenn das Regime in Pjöngjang tatsächlich dazu imstande ist, wäre das – strategisch gesehen – ein gewaltiger Schritt. Der UNO-Sicherheitsrat nimmt die Entwicklung jedenfalls so ernst, dass er sich nun zu einer Dringlichkeitssitzung traf.
Nordkorea mag wirtschaftlich am Abgrund stehen. Eine neue Hungersnot droht. Doch das Regime treibt sein Atomwaffenprogramm mit «voller Kraft» voran, wie es Rafael Grossi, Chef der UNO-Atombehörde IAEA, ausdrückt. Der Test vom vergangenen Montag, möglicherweise von einem U-Boot aus, reihe sich ein in eine Serie von Provokationen, klagte die irische UNO-Botschafterin Geraldine Byrne Nason stellvertretend für die EU-Länder.
Ihre amerikanische Amtskollegin Linda Thomas-Greenfield sprach von inakzeptablen Tests, die zahlreiche UNO-Resolutionen verletzten.
Erfolgreiche Tests wären Sprung nach vorne
Vermag Nordkorea tatsächlich jetzt schon oder bald atomar bestückte Raketen von U-Booten aus zu lancieren, würde es seinen Handlungsspielraum gewaltig erweitern. Es könnte selbst dann noch Atomsprengköpfe von irgendwo im Ozean abfeuern, wenn seine Militäranlagen ausgeschaltet würden und das Land besetzt wäre.
Die USA möchten nun Gespräche mit Pjöngjang und hegten, so ihre UNO-Botschafterin, keinerlei feindlichen Absichten gegen Nordkorea. Solche Gespräche will indes Diktator Kim Jong-un nicht. Er verlangt vorab die Aufhebung der Sanktionen, ohne im Gegenzug die nukleare Abrüstung anzubieten.
Das Regime sieht, wie es heute früh trotzig erklärte, keineswegs seine eigenen Raketentests als Provokation, vielmehr, dass viele Staaten diese Tests als Sanktionsverletzung und als Provokation kritisieren. Man kann darin Ironie erkennen oder eine Pervertierung der Realität.
Auf die Provokationen folgte nichts
Am Ende seiner Dringlichkeitssitzung hinter verschlossenen Türen entschied der UNO-Sicherheitsrat rein gar nichts. Zum einen fehlt die Einigkeit. Zum andern hat niemand ein Erfolgsrezept. Selbst US-Botschafterin Thomas-Greenfield sieht zusätzliche Sanktionen nicht als Lösung.
Die UNO habe bereits genug Sanktionen verhängt, sagt sie. Bloss müssten sie konsequenter durchgesetzt werden. China oder Russland tun das nur begrenzt. Auffallend ist auch, dass weder Peking noch Moskau die nordkoreanischen Tests entschieden verurteilen. Sie sprechen bloss vage von regionaler Destabilisierung und rufen auf zu diplomatischen Efforts.
Der UNO-Sicherheitsrat ist in der Nordkorea-Frage derzeit offenkundig hilflos. Das Kim-Regime kann seine nukleare Aufrüstung weiter forcieren – und profitiert dabei von der Zerstrittenheit der Grossmächte.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
