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Untersuchung in den USA Sturm aufs US-Kapitol: Trump sagt Medienkonferenz ab

  • Am Donnerstag – dem Jahrestag des Sturms auf das Kapitol in Washington – hätte der ehemalige US-Präsident Donald Trump eine Pressekonferenz abhalten sollen.
  • Diese hat er nun abgesagt. In einer Erklärung hiess es, er werde darüber an einer Kundgebung im Bundesstaat Arizona sprechen. Diese soll Mitte Januar stattfinden.
  • Es war erwartet worden, dass Trump an der Pressekonferenz Aussagen gegen den Kongress-Ausschuss machen würde, welcher die Ereignisse des 6. Januars untersuchte.
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Archiv: Der Sturm aufs US-Kapitol wird politisch aufgearbeitet
Aus 10 vor 10 vom 27.07.2021.
abspielen. Laufzeit 6 Minuten 5 Sekunden.

Zuvor hatte der Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols den konservativen TV-Moderator Sean Hannity, ein Vertrauter von Trump, zu einer freiwilligen Aussage aufgefordert.

Der Moderator des Senders Fox News habe rund um die Ereignisse vor einem Jahr direkt mit Trump, dessen damaligem Stabschef Mark Meadows und anderen Top-Beamten kommuniziert. Das mache ihn zu einem Zeugen, erklärten am Dienstag der Vorsitzende des Gremiums, der demokratische Abgeordnete Bennie Thompson und seine republikanische Stellvertreterin Liz Cheney.

Respekt vor der Pressefreiheit

Der Untersuchungsausschuss habe «immensen Respekt» vor der Pressefreiheit, hiess es. Es solle bei der freiwilligen und thematisch eng begrenzten Befragung nicht um Hannitys journalistische Arbeit, sondern um seine damaligen politischen Kontakte zum Weissen Haus gehen.

Angriff aufs Herz der US-Demokratie

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Der Angriff auf das Kapitol jährt sich am Donnerstag zum ersten Mal. Anhänger Trumps hatten den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt, um die Bestätigung des Wahlsiegs des Demokraten Joe Biden zu verhindern. Bei dem Angriff kamen vier Menschen ums Leben, ein Polizist erlag am nächsten Tag seinen Verletzungen. Mehr als 700 Menschen wurden inzwischen festgenommen.

Die Attacke auf das Herz der US-Demokratie, bei der viele Abgeordnete und Senatoren um ihr Leben fürchteten, erschütterte das Land. Die Vorgänge werden von einem Kongress-Ausschuss untersucht, der sich auch mit dem Vorwurf befasst, Trump trage eine Mitverantwortung für die Gewalt.

In dem Schreiben an Hannity zitierte der Ausschuss auch mehrere SMS-Nachrichten des bekannten Fernsehmanns, die dem Gremium durch die Offenlegung von Dokumenten und Kommunikationsinhalten durch Dritte zugekommen waren – etwa durch Informationen von Meadows.

Sean Hannity mit Händen gestikulierend im Studio von Fox-News.
Legende: Der TV-Moderator Sean Hannity soll während den Ereignissen vor einem Jahr direkten Kontakt mit Ex-Präsident Donald Trump und weiteren Top-Beamten gehabt haben. Keystone / Archiv

Hannity galt als enger Vertrauter Trumps. US-Medien zufolge telefonierte Trump häufig mit dem Moderator. Hannity trat auch einmal bei einer Wahlkampfveranstaltung mit dem Republikaner auf.

Biden spricht im Kapitol

Biden will sich am Donnerstag im Kapitol zu den Ereignissen des vergangenen Jahres äussern. Der Präsident werde die Wahrheit über die Geschehnisse ansprechen, nicht die Lügen, die einige seither verbreitet hätten, sowie die Gefahr, die dies für die Rechtsstaatlichkeit und unser demokratisches Regierungssystem darstelle, erklärte die Sprecherin des US-Präsidialamts, Jen Psaki, in einer ersten Vorschau auf die Ausführungen des Präsidenten.

Biden werde die Rolle der Sicherheitskräfte im Kapitol am 6. Januar besonders hervorheben. «Dank ihres Einsatzes hat unsere Demokratie dem Angriff eines Mobs standgehalten, und der Wille von mehr als 150 Millionen Menschen, die bei den Präsidentschaftswahlen ihre Stimme abgegeben haben, wurde letztendlich vom Kongress anerkannt», sagte Psaki. Im Parlament sind zudem mehrere Gedenkveranstaltungen geplant.

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