Mark Wolf hat sein Leben der Justiz gewidmet, dem Prinzip von Recht und Ordnung. Zuerst als Mitarbeiter im Justizdepartement und als Staatsanwalt, bevor er 1985 vom damaligen Präsidenten Ronald Reagan zum Bundesrichter auf Lebenszeit ernannt wurde. Wolf stieg in einem der vielen Bundesgerichte der USA, in Massachusetts, zum ranghöchsten Richter auf.
Doch ein Jahr nach Donald Trumps Wiederwahl trat er von seinem Amt zurück, um zu tun, was amtierende Bundesrichter nicht dürfen: Öffentlich in den Medien Alarm schlagen, weil der US-Präsident die Justiz für seine eigenen Zwecke instrumentalisiert.
Ich sah praktisch tagtäglich, wie Trump das Konzept angriff, wonach vor dem Gesetz alle gleich sind.
Schweigen sei für ihn unerträglich geworden, schrieb Wolf damals im Magazin «The Atlantic», als er seinen Rücktritt nach über 40 Jahren als Bundesrichter erklärte. Im SRF-Interview erklärt Wolf, warum.
«Ich sah praktisch tagtäglich, wie Trump das Konzept angriff, wonach vor dem Gesetz alle gleich sind. Er weist sein Justizministerium an, Strafverfolgungen gegen seine angeblichen politischen Feinde zu starten, obwohl es dafür keine ausreichende Grundlage gibt. Gleichzeitig schützt er seine Freunde vor möglichen Ermittlungen, Strafverfolgungen und Bestrafung», so Wolf.
Ein Beispiel: Im letzten September forderte Trump seine Justizministerin Pam Bondi öffentlich dazu auf, sie solle sich endlich einige seiner Gegner vorknöpfen, darunter James Comey, den ehemaligen Direktor der Bundespolizei FBI. Der zuständige Bundes-Staatsanwalt wollte Comey angeblich nicht anklagen – und wurde ersetzt – mit einer Trump-Anwältin, die gegen Comey Anklage erhob. Ein Bundesgericht befand, die Ernennung der Staatsanwältin sei widerrechtlich. Die Comey-Klage wurde abgewiesen.
Mark Wolf begann seine Karriere im Justizministerium, als dieses an einem Tiefpunkt war: zur Zeit von Präsident Richard Nixon. Dieser wollte die Justiz gegen seine Gegner richten. Er versuchte, Ermittlungen zur «Watergate-Affäre» zu behindern, wegen der er 1974 zurücktreten musste.
Was Nixon gelegentlich und im Verborgenen getan hat, tut Trump regelmässig und ganz offen.
In der Folge kam es zu Reformen: So wurden etwa detaillierte Richtlinien dafür eingeführt, wann jemand angeklagt werden darf. Dass das Justizdepartement unabhängig entscheidet, wen es anklagt – und nicht auf politischen Druck – wurde zur Norm, bis Trump Präsident wurde.
Was Nixon gelegentlich und im Verborgenen getan habe, tue Trump regelmässig und ganz offen, so Wolf, der auch um die Glaubwürdigkeit der Gerichte fürchtet. Und er fügt an: «Wenn der Präsident häufig genug behauptet, diese Bundesrichter seien Gauner, dann glaubt die Bevölkerung das vielleicht irgendwann.»
Ich bin nicht zuversichtlich, dass wir überhaupt Wahlen durchführen werden.
Im nächsten November, bei den Kongresswahlen, bietet sich den Wählerinnen und Wählern eine Möglichkeit, Trump abzustrafen, auch für die Instrumentalisierung der Justiz.
Aber Wolf blickt sorgenvoll auf den Wahltermin im nächsten November: «Ich bin nicht zuversichtlich, dass wir überhaupt Wahlen durchführen werden. Der Präsident könnte verkünden: Wir haben landesweite Unruhen – Unruhen, die seine eigene Regierung angestiftet hat. Er könnte erklären, nun müsse das Aufstandsgesetz angewendet werden. Er könnte versuchen, die Wahlen zu kontrollieren, die eigentlich Sache der Bundesstaaten sind. Er könnte versuchen, gewisse Gruppen von den Wahlen auszuschliessen.»
Das ist eine düstere Voraussage. Aber mit Blick auf Trumps Historie mit Wahlen und Wahlresultaten ist sie nicht undenkbar.
