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Trump: «Werde Nominierung am Freitag oder Samstag bekanntgeben.» (englisch)
Aus News-Clip vom 22.09.2020.
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US Supreme Court Trump nominiert Kandidatin für Ginsburg-Nachfolge Ende Woche

  • US-Präsident Donald Trump will noch diese Woche bekannt geben, wen er für die Nachfolge der verstorbenen Bundesrichterin Ruth Bader Ginsburg am Obersten US-Gericht nominieren will.
  • «Ich denke, es wird Freitag oder Samstag sein», sagte Trump am Montag.
  • Aus Respekt vor Ginsburg wolle er bis nach der Beisetzung warten.

Die liberale Richterin war am Freitag mit 87 Jahren nach einer Krebserkrankung gestorben. Trump will eine Frau für ihre Nachfolge vorschlagen.

Der Streit um die Nachfolge könnte die heisse Phase des US-Wahlkampfs dominieren. Trump strebt eine rasche Neubesetzung an, um so die konservative Mehrheit im Supreme Court zu stärken.

Er forderte, dass der Senat noch vor der Präsidentenwahl über seine Kandidatin abstimmt. Fünf Frauen seien in der engeren Auswahl. Er suche eine «gute Person» mit «sehr, sehr hohen Moralvorstellungen».

Zwei aussichtsreiche Kandidatinnen

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Amy Coney Barrett (r.) und Barbara Lagoa (l.)
Legende:Amy Coney Barrett (r.) wird in den US-Medien als Favoritin gehandelt.Keystone
  • Als wahrscheinlichste Kandidatin Trumps gilt laut Medienberichten die Bezirksrichterin Amy Coney Barrett aus Chicago.
  • Die 48-Jährige ist als Abtreibungsgegnerin bekannt – ein zentrales Thema für Konservative.
  • Als aussichtsreiche Bewerberin gilt auch die Richterin Barbara Lagoa. Sie ist 52 Jahr alt und kommt aus Florida – einem Bundesstaat, in dem sich der Ausgang der Präsidentenwahl entscheiden könnte.

Die Nachbesetzung am Obersten Gericht sei eine wichtige Entscheidung, so Trump weiter. Er machte deutlich, dass seine Entscheidung das Gericht über Jahrzehnte prägen kann – und er deshalb vergleichsweise junge Kandidatinnen im Blick hat.

Republikaner halten an Fahrplan fest

Trumps Republikaner im Senat halten an einer schnellen Abstimmung über die Nachfolge der verstorbenen Supreme-Court-Richterin fest. Der Mehrheitsführer der Republikaner in der Kammer, Mitch McConnell, sagte am Montag, der Senat werde noch in diesem Jahr über einen von US-Präsident Donald Trump nominierten Kandidaten abstimmen. Es gebe dafür ausreichend Zeit.

Die Demokraten fordern hingegen, dass der freigewordene Posten im einflussreichen Obersten US-Gericht erst vom diesjährigen Sieger der Präsidentenwahl am 3. November besetzt wird. Der neue (oder alte) Präsident wird am 20. Januar vereidigt.

SRF 4 News, 22.9.2020, 1:00 Uhr;

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43 Kommentare

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  • Kommentar von Pascal Odermatt  (PDOdermatt)
    Der Supreme court sollte m.E. erweitert werden. Das wuerde dem politischen Kalkuel und der zunehmenden Politisierung dieser Institution entgegenwirken. Damit wuerde die Macht jedes einzelnen etwas eingeschraenkt. Die CH z.B. hat 38 Bundesrichter. 9 SCOTUS aus 2 Law schools, mit zum Teil selber Balast auf dem Kerbholz bzgl. sexueller Belaestigungsanschuldigungen, entscheiden ueber Zugang zu Gesundheitswesen, Abtreibung, Einreisediskriminierungen aufgrund Religion, usw., sollte ueberdacht werden.
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  • Kommentar von Reto Albertini  (Reto Albertini)
    Nicht Back to the future, nein zurück in die Steinzeit kann man hier nur sagen. Sollte DT eine Richterin vorschlagen die gegen Abtreibung ist. Alles wofür RGB gekämpft hatte, würde um Jahre zurück geworfen. Passt in das Frauenbild von DT.
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  • Kommentar von Marti Müller  (Co2=Leben)
    Genau richtig so!
    Die ehrenwerte RGB hat 2016 noch Obama geraten im letzen Jahr seiner Amtszeit noch ein neuen Richter zu nominieren.
    Sie hatte auch die Möglichkeit mit über 80 Jahren zurückzutreten unter Obama, wieso hat sie das nicht gemacht??
    Man kan beim besten Willen Donald keine Vorwürfe machen wenn er jetzt möglichst schnell jemand nominiert.
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    1. Antwort von Max Wyss  (Pdfguru)
      Absoluter Schwachsinn!!

      Die Notwendigkeit für einen neuen Richter war, dass einer gestorben ist.

      Obama hat Vorschläge gebracht.

      MoscowMitch McConnell hat sich geweigert, auch nur einen Kandidaten zur Anhörung einzuladen.

      Weshalb hätte Frau Bader Ginsburg dann zurücktreten sollen????

      Das Problem ist nicht einmal beim "Präsidenten". Das Problem ist der Speaker des Senats!!
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    2. Antwort von Marti Müller  (Co2=Leben)
      "Weshalb hätte Frau Bader Ginsburg dann zurücktreten sollen????" ....Weil sie über 80 Jahre alt wahr? ??
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    3. Antwort von Benedikt Walchli  (Baenzi)
      @MM: Wenn es um DT geht, geht es schon lange nicht mehr um Fakten sondern um eine psychische Krankheit die in den USA unter dem Namen TDS ("Trump Derangement Syndrome") gehandelt wird und hat sich in Europa extrem verbreitet.
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