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Aus SRF News vom 18.11.2020.
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US-Wahlen 2020 Überprüfung bestätigt Bidens Sieg in Georgia

  • US-Präsident Trump will nun auch einen Teil der Stimmen im Bundesstaat Wisconsin neu auszählen lassen. Der Präsident weigert sich weiterhin, seine Niederlage anzuerkennen.
  • Der neu gewählte Präsident Joe Biden stellt unterdessen sein Team zusammen. Er will am ersten Tag seiner Amtszeit diverse Entscheidungen Trumps rückgängig machen. Besonders wichtig ist ihm der Kampf gegen die Corona-Pandemie.
  • Ende letzter Woche sind die letzten, noch offenen Bundesstaaten ausgezählt worden. Georgia geht an Biden, North Carolina an Trump. Biden gewinnt die Wahl mit 306 Wahlleuten, Trump kommt auf 232.
  • Die Demokraten verteidigen ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus. Welche Partei die Mehrheit im Senat haben wird, wird bei einem zweiten Wahlgang um die zwei Senatssitze Georgias im Januar entschieden.
  • Alle Resultate im Überblick
  • Unter srf.ch/usa2020 finden Sie alle News und Hintergründe.

Der Ticker ist abgeschlossen

  • 2:31

    Weitere Rückschläge für Trump

    Der noch amtierende US-Präsident hat am Freitag erneut Rückschläge erlitten bei seinem Versuch, die Präsidentenwahl zu kippen.

    Die Behörden in Georgia erklärten auch nach der zweiten Auszählung den Demokraten Joe Biden zum Sieger in dem Bundesstaat. In Nevada lehnte Richterin Gloria Sturman eine einstweilige Verfügung von Trumps Wahlkampfteam ab, die Zertifizierung der Ergebnisse zu stoppen. Sie sprach von einem «schockierenden Antrag».

    Zudem stellten sich zuletzt im Kongress mehrere Republikaner offen gegen die Bemühungen des Präsidenten, den von Datenanbietern und US-Medien ausgerufenen Sieg Bidens anzufechten. Der Senator Lamar Alexander rief die Regierung auf, die Übergangsphase einzuleiten. Der Abgeordnete Fred Upton aus Michigan sagte zu Vorwürfen des Wahlbetrugs in seinem Bundesstaat, niemand habe dafür Belege präsentiert. Auch die Senatorin Susan Collins sowie ihre Kollegen Dan Sullivan und Mitt Romney zeigten sich kritisch.

    Ein republikanischer Strategie sprach von einem Lawineneffekt in der Partei: «In Wirklichkeit schlagen Republikaner überall ein neues Kapitel auf», was Trumps Präsidentschaft angehe.

    Erklärung des republikanischen Senators Alexander

  • 3:05

    Überprüfung in Georgia: Bidens Wahlsieg bestätigt

    Joe Biden ist bei einer Überprüfung als Sieger der Präsidentenwahl im US-Bundesstaat Georgia bestätigt worden. Sein Vorsprung vor Amtsinhaber Donald Trump beträgt 12'284 Stimmen, erklärte der zuständige Staatssekretär Brad Raffensperger am Donnerstagabend.

    Vor Beginn der per Hand durchgeführten Überprüfung der rund fünf Millionen Stimmzettel lag Biden mit rund 14'000 Stimmen vorn. Der Rückgang kommt nicht überraschend: Schon vor einigen Tagen wurde festgestellt, dass Wahlkommissionen in zwei von Republikanern beherrschten Bezirken vergessen hatten, mehrere tausend ausgezählte Stimmen in die Rechnung aufzunehmen.

    Raffensperger betonte im örtlichen Fernsehen, dass keine Anzeichen für Wahlbetrug gefunden worden seien. Trump kann allerdings immer noch eine Neuauszählung beantragen, weil der Abstand zwischen den Kandidaten unter 0,5 Prozentpunkten liegt.

    Georgia geht an Joe Biden

  • 2:55

    Biden: Nominierung für Finanzministerium abgeschlossen

    Der designierte US-Präsident Joe Biden hat sich nach eigenen Worten darauf festgelegt, wem er in seiner künftigen Regierung das Finanzministerium anvertrauen wird. «Wir haben diese Entscheidung gefällt», sagte er am Donnerstag in Washington. Sowohl der moderate wie auch der linke Flügel der Demokratischen Partei werde mit der Wahl zufrieden sein.

    Biden kündigte an, entweder vor dem am kommenden Donnerstag anstehenden Thanksgiving-Feiertag oder danach bekanntzugeben, wer die Leitung des Schlüsselressorts übernehmen soll. Anwärter auf den Posten sind unter anderem die ehemalige Notenbank-Chefin Janet Yellen, Fed-Direktorin Lael Brainard, der Chef der Notenbank von Atlanta, Raphael Bostic, und die ehemalige Fed-Direktorin Sarah Bloom Raskin. Bidens Auswahl muss vom Senat bestätigt werden.

    Biden äusserte sich bei der Gelegenheit auch kurz zum Kurs der US-Notenbank. Er denke, es sei «bislang positiv» gewesen, wie die Fed die Zinspolitik gehandelt habe.

    Stellungnahmen von Joe Biden und Kamala Harris (engl.)

  • 22:49

    John Bolton übt harte Kritik an Trump

    Der frühere Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hat den Europäern geraten, die Zähne zusammenzubeissen, abzuwarten und die letzten Präsidentschafts-Tage von Donald Trump auszusitzen.

    «Niemand soll jetzt bitte wegen unserer aktuellen Schwierigkeiten in Washington seinen Glauben an die Demokratie verlieren und an rechtsstaatliche Abläufe. Unsere Probleme liegen ja nicht an irgendeinem Fehler im System. Sie liegen an Donald Trump», sagte Bolton dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

    Bolton schliesst einen Militärschlag gegen den Iran während der letzten Amtstage von Trump aus. Als «keine gute Idee» bezeichnete Bolton den von Trump angeordneten Abzug von weiteren US-Truppen aus Afghanistan und dem Irak. Den Rauswurf von US-Verteidigungsminister Mark Esper nannte Bolton «kindisch». Dass damit Gefahren verbunden seien und dass es Risiken und Nebenwirkungen gebe, sei Trump egal.

  • 20:12

    US-Arbeitslosenzahlen steigen: Das wird eines der Hauptprobleme für Biden sein

    Der schwächelnde Arbeitsmarkt wird eine der grössten Herausforderungen für den künftigen US-Präsidenten Joe Biden. Wegen der Corona-Pandemie gingen mehr als 22 Millionen Jobs verloren, von denen bislang nur 12,1 Millionen zurückgewonnen wurden. Da die Zahl der neuen positiven Corona-Tests zuletzt Rekordwerte erreichte, wurden den Unternehmen in etlichen Regionen neuen Beschränkungen auferlegt. Das könnte dazu führen, dass sie sich von Mitarbeitern trennen oder keine neuen einstellen.

    Die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe in den USA steigt überraschend wieder. Insgesamt stellten vorige Woche 742'000 Amerikaner einen solchen Antrag auf staatliche Stütze und damit 31'000 mehr als eine Woche zuvor, wie das Arbeitsministerium in Washington mitteilte.

  • 18:46

    Trump-Anwalt Giuliani spricht vor den Medien

    Rudy Giuliani, der persönliche Anwalt von Donald Trump, sprach in Washington vor der Presse erneut von Wahlbetrug. «Es gab einen Plan von einem zentralen Ort aus, diese verschiedenen Akte des Wahlbetrugs auszuführen, der sich speziell auf grosse Städte konzentrierte», behauptete Giuliani.

    Trump hatte die Pressekonferenz auf Twitter mit den Worten angekündigt, seine Anwälte würden dort einen «sehr klaren und realisierbaren Weg zum Sieg» aufzeigen. Handfeste Belege für Wahlbetrug im grossen Stil wurden dabei wieder nicht geliefert.

    Trumps Rechtsberaterin Jenna Ellis warf den Medien vor, nicht zu wissen, dass die Beweisführung Zeit in Anspruch nehme. Wie Trump verbreiteten seine Anwälte Gerüchte weiter, dass die bei der Stimmauszählung verwendete Software für Trump abgegebene Stimmen dem Herausforderer Biden zugeschrieben habe. Auch prangert das Trump-Lager angeblich gefälschte Stimmzettel aus der Briefwahl an. Trumps Anwälte behaupteten nun auch ohne Belege, dass die Wahl von Venezuela, Kuba und China beeinflusst worden sei.

    Giuliani an Rednerpult
    Legende: Keystone
  • 17:00

    Trump-Team zieht Klage gegen Wahlausgang in Michigan zurück

    Das Wahlkampfteam des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump hat im US-Bundessstaat Michigan eine Klage im Zusammenhang mit dem Votum vom 3. November zurückgezogen.

    Trumps Anwalt Rudy Giuliani begründete den Schritt damit, dass das Ziel der Klage erreicht worden sei: Es sei verhindert worden, dass im Bezirk Wayne County um die Metropole Detroit die Ergebnisse «vorzeitig zertifiziert» würden, so Giuliani.

    Es habe sichergestellt werden müssen, dass «alle legalen Stimmzettel gezählt und alle illegalen Stimmzettel nicht gezählt» würden. Zuvor hatte ein Gericht allerdings den Antrag von Trumps Team abgewiesen, die Zertifizierung des Wahlergebnisses in Wayne County zu untersagen.

  • 14:27

    Trumps Anwälte sollen «Weg zum Sieg» zeigen

    Noch heute sollen Trumps Anwälte im republikanischen Hauptquartier vor die Medien treten, das twitterte der US-Präsident. Dabei setzt Donald Trump seine Kampagne gegen den Sieg von Joe Biden bei den Präsidentschaftswahlen fort. Unter anderem soll es in Detroit «seit Jahren» Wahlbetrug geben. Beweise legt Trump nicht vor.

    Wer an der Medienkonferenz (18 Uhr MEZ) teilnehmen wird, ist noch nicht bekannt. Trump schreibt aber, dass sie «einen sehr klaren und gangbaren Weg zum Sieg» aufzeigen werde. Trump und sein Wahlkampfteam stemmen sich in mehreren Bundesstaaten mit juristischen Mitteln gegen die Niederlage. Experten zufolge haben die Klagen keine Aussicht auf Erfolg.

  • 9:44

    Pompeo wird die Golanhöhen besuchen

    US-Aussenminister Mike Pompeo kündigt an, dass er im Laufe des heutigen Tages auf die Golanhöhen reisen werde. Ein syrisches Gebiet, das seit 1967 von Israel besetzt ist und über das die Trump-Administration die israelische Souveränität anerkannt hat. Pompeo bestätigt den Besuch auf den Golanhöhen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Jerusalem mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu.

    Politologe Stephan Bierling meint dazu im Interview, dass Trump mit Pompeos Besuch der Siedlungen, die Evangelikalen, eine wichtige Wählergruppe, bei der Stange halten wolle.

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    US-Aussenminister Pompeo besucht Israel
    Aus Tagesschau vom 19.11.2020.
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  • 8:17

    Trump-Kampagne greift Parteimitglied in Georgia an

    Es war ein knapper Sieg von Joe Biden im Bundesstaat Georgia – er gewann mit bloss 14'000 Stimmen Vorsprung auf Donald Trump. Das sind nur gerade 0.3 Prozentpunkte. Georgia zählt deshalb noch einmal nach. Die Wahlbehörden in den Bezirken prüfen alle fünf Millionen eingelegten Wahlzettel manuell nach. Zuständig dafür ist der Staatssekretär von Georgia, Brad Raffensperger. Nun steht der Republikaner im Schussfeld der Trump-Kampagne. Sie will das Wahlergebnis umdrehen – doch Raffensperger wehrt sich.

  • 2:25

    Pelosi von US-Demokraten als Kandidatin nominiert

    Nancy Pelosi ist von den Demokraten einstimmig als Kandidatin für das Amt der Präsidentin des Repräsentantenhauses für zwei weitere Jahre bestätigt worden. Auf ihrer Agenda für die kommende Amtsperiode stünden die Verabschiedung eines Gesetzes zur Reform der Strafverfolgung sowie Änderungen der Gesetzgebung bei den Themen Gesundheit und Umwelt ganz oben, sagte Pelosi am Mittwoch. «Wir haben hier das Coronavirus, das die Ungerechtigkeit in unserem Gesundheitssystem zeigt, die wir angehen müssen, um das Virus zu bekämpfen, unsere Helden zu ehren und um wieder Geld in die Taschen des amerikanischen Volkes fliessen zu lassen», liess die 80-Jährige verlauten.

    Der gewählte demokratische Präsident Joe Biden sprach Pelosi seine Glückwünsche zur Wahl aus. «Er freut sich darauf, mit ihr und der demokratischen Führung im Haus an einer gemeinsamen Agenda zu arbeiten, um Covid-19 unter Kontrolle zu bringen und unsere Wirtschaft wieder und besser aufzubauen», heisst es in der Erklärung.

    Das gesamte Repräsentantenhaus muss Anfang Januar noch für Pelosi stimmen. Trotz Sitzverlusten der Demokraten konnte Bidens Partei in der Kammer ihre Mehrheit sichern. Es wird daher erwartet, dass sich Pelosi bei der Abstimmung gegen den republikanischen Kandidaten durchsetzen wird.

    Demokraten bestätigen Pelosi (engl.)

  • 18:58

    Trump-Team will Neuauszählung in Teilen Wisconsins

    Das Wahlkampfteam von Donald Trump stemmt sich in einem weiteren Bundesstaat gegen die Niederlage bei der Präsidentenwahl. Die Vertreter des republikanischen Amtsinhabers reichen einen Antrag zur Neuauszählung in zwei Wahlkreisen in Wisconsin ein. Die vorgeschriebene Gebühr von in diesem Fall drei Millionen Dollar habe man geleistet. Joe Biden gewann den Bundesstaat mit nur wenigen Prozentpunkten Vorsprung.

    In dem Antrag geht es um die Kreise Milwaukee und Dane, in denen überwiegend Demokraten wohnen. Dort seien Briefwahlzettel falsch ausgegeben und bearbeitet worden. Zudem seien die Gesetze zur Feststellung der Personalien ausgehebelt worden.

  • 17:22

    Neuer Anlauf für Covid-Konjunkturpaket

    Die US-Demokraten im Senat haben den republikanischen Mehrheitsführer Mitch McConnell und weitere Vertreter der Republikaner offiziell zu Verhandlungen über eine Gesetzgebung zu Coronahilfen eingeladen. «Sie stehen vor einer einfachen Entscheidung», sagte der demokratische Fraktionschef Chuck Schumer. «Entweder lassen sie die Präsidentschaftswahl hinter sich und arbeiten mit uns zusammen. Oder sie verharren in ihrer Ecke.»

    Gestritten wird vor allem über die Dimension eines solchen Corona-Konjunkturpakets, die Verhandlungen sind festgefahren. Ein Gesetzesvorschlag der Republikaner war vor etwas mehr als einem Monat im Senat gescheitert. Er sah staatliche Unterstützung in Höhe von 300 Milliarden Dollar vor. Die Demokraten fordern ein Mehrfaches an staatlicher Hilfe.

    Der Kongress hat in diesem Jahr bereits vier umfangreiche Gesetze beschlossen, die Hilfen zur Bewältigung der Corona-Krise vorsehen. Diese summieren sich auf rund drei Billionen Dollar.

  • 13:48

    Hälfte der US-Republikaner glaubt laut Umfrage an Trumps Wahlsieg

    Rund die Hälfte der US-Republikaner hält einer Umfrage zufolge Donald Trump für den
    rechtmässigen Gewinner der Präsidentschaftswahl und glaubt, dass ihm der Sieg von Joe Biden gestohlen wurde. Sie sind überzeugt, es habe weit verbreiteten Betrug gegeben, von dem der Demokrat Biden profitiert habe, wie eine Reuters/Ipsos-Umfrage ergibt.

    Trump selbst spricht immer wieder von Wahlbetrug, ohne dafür Beweise vorzulegen. Insgesamt stimmten in der Erhebung 73 Prozent der Befragten zu, dass Biden die Wahl gewonnen hat, nur fünf Prozent hielten Trump für den Sieger. Doch auf die Frage, ob Biden zu recht gewonnen habe, offenbarten die Republikaner ihr Misstrauen: 52 Prozent von ihnen meinen, Trump habe «rechtmässig gewonnen», 29 Prozent denken das von Biden.

  • 12:39

    «Er will den Wirtschaftsliberalen, den Wutbürgern und auch den Evangelikalen noch etwas bieten»

    Noch immer weigert sich Präsident Donald Trump, die Wahl von Joe Biden öffentlich einzugestehen. Aktiv ist er dafür auf anderen Gebieten. Er fällt Personalentscheide, vergibt Bohrlizenzen in Alaska oder kündigt an, Truppen aus Afghanistan und Irak abzuziehen. Laut dem Politologen Stephan Bierling zielt Trump damit einzig darauf ab, seine Wählergruppen zu befriedigen.

  • 11:33

    SRF-Korrespondentin Jacobi: So geht es nach den US-Wahlen weiter

    Trump weigert sich weiterhin, seine Niederlage einzugestehen. Wie gefährlich ist die aktuelle Situation? SRF-Korrespondentin Isabelle Jacobi sagt dazu: «Präsident Trump behauptet nach wie vor, ihm sei die Wiederwahl gestohlen worden – und das ohne Beweise. Und das ist gefährlich, denn selbst wenn Präsident Trump das Weisse Haus verlassen muss: Er wiegelt seine Anhängerinnen und Anhänger auf und diese versammeln sich zu Massenprotesten. Das Vertrauen in die US-Demokratie ist kolossal erschüttert – auf beiden Seiten des politischen Spektrums.»

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    Wie weiter nach den Wahlen?
    Aus SRF News vom 18.11.2020.
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  • 6:48

    Trump feuert Behördenchef nach Widerspruch beim Thema Wahlbetrug

    US-Präsident Donald Trump entlässt mit Chris Krebs einen hochrangigen Mitarbeiter des Ministeriums für Innere Sicherheit. Trump begründete auf Twitter, Krebs habe sich hochgradig unzutreffend zur Sicherheit der Präsidentenwahl geäussert. Krebs hatte letzte Woche erklärt, die Wahl vom 3. November sei die sicherste gewesen in der Geschichte der USA. Auch gut zwei Wochen nach der Präsidentenwahl hat Donald Trump seine Niederlage nicht eingestanden.

  • 6:42

    Das Wichtigste aus dem vergangenen Tag

    • Der US-Senat hat die Ernennung einer umstrittenen Kandidatin von Präsident Donald Trump für die Notenbank Fed zunächst blockiert. Die Kongresskammer stimmte mit 50 zu 47 Stimmen gegen Judy Shelton.
    • Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat den Abzug weiterer US-Truppen aus Afghanistan und dem Irak angeordnet.
    • Joe Biden hat weitere Mitglieder seines Teams im Weissen Haus vorgestellt. Die bisherige Wahlkampfmanagerin des Demokraten, Jen O'Malley Dillon, soll stellvertretende Stabschefin werden, der Kongressabgeordnete Cedric Richmond soll die Position eines ranghohen Beraters einnehmen, wie Biden mitteilte.

    Mehr zu den Ereignissen in den USA lesen Sie hier.

Quellen: SRF und Agenturen

SRF 4 News, 19.11.2020, 5 Uhr

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