- US-Präsident Joe Biden hat mit einer Rede im US-Bundesstaat Pennsylvania seinen Wahlkampf für eine zweite Amtszeit lanciert.
- Darin erinnerte er an die Erstürmung des Kapitols, die sich am Samstag zum dritten Mal jährt, und warnte vor einer Wiederwahl seines Vorgängers Donald Trump.
Trump sei bereit, für seine Macht die Demokratie zu opfern, sagte Biden am Freitag mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahl im November. «Dies ist die erste nationale Wahl seit dem Aufstand vom 6. Januar, als der amerikanischen Demokratie ein Dolch an die Kehle gesetzt wurde», so der Demokrat am Freitag.
Thema des Kapitol-Sturms dominiert das Duell
Biden hielt seine Rede einen Tag vor dem dritten Jahrestag des Sturms auf das US-Kapitol. Anhängerinnen und Anhänger von Donald Trump hatten 2021 das US-Parlamentsgebäude gewaltsam gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um Bidens Sieg bei der Präsidentenwahl von 2020 formal zu bestätigen. Zuvor hatte Trump seine Anhänger bei einer Rede durch unbelegte Behauptungen aufgewiegelt, wonach ihm der Wahlsieg durch massiven Betrug gestohlen worden sei.
Wir haben zweimal gewonnen, und wir werden ein drittes Mal gewinnen.
Auch am Freitag wiederholte Trump den Vorwurf wieder. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa, wo am 15. Januar die erste Präsidentschafts-Vorwahl der Republikaner stattfindet, sagte er: «Wir haben zweimal gewonnen, und wir werden ein drittes Mal gewinnen.»
Das Narrativ der «gestohlenen Wahl», das Trump und seine Unterstützer seit drei Jahren verbreiten, verfängt bei einem erstaunlich grossen Teil der Bevölkerung: So glaubt einer aktuellen Umfrage zufolge etwa ein Drittel der Erwachsenen im Land, dass Biden damals nicht rechtmässig gewählt wurde. Ein Viertel vermutet das FBI hinter dem Kapitol-Sturm – eine auch von rechtspopulistischen Medien verbreitete Behauptung, die Strafverfolgungsbehörden wiederholt dementiert haben.
Angriffige Rede zum Auftakt des Wahlkampfs
Bei seinem ersten grossen Wahlkampfauftritt des Jahres gab sich der Demokrat ungewöhnlich angriffslustig und widmete seinem potenziellen Konkurrenten weite Teile der Rede.
Der US-Präsident äusserte sich besorgt über die möglichen Folgen von Trumps Rhetorik. «Trump und seine Anhänger befürworten politische Gewalt nicht nur, sie lachen darüber», beklagte er. Das sei krank. «Er nennt diejenigen, die gegen ihn sind, «Ungeziefer». Er spricht davon, dass das Blut der Amerikaner vergiftet wird, und greift damit genau die Sprache auf, die in Nazi-Deutschland verwendet wurde.»
Donald Trump dürfte im Herbst erneut gegen Biden antreten. Zurzeit liegt Trump in Umfragen vor den anderen republikanischen Präsidentschaftsanwärterinnen und -anwärtern. Bereits bei der vergangenen Wahl 2020 war es zu dem Duell zwischen den beiden gekommen.
Wegen der Attacke auf das US-Kapitol muss Trump aber derzeit um seine Teilnahme an Vorwahlen in mehreren Bundesstaaten bangen. In Colorado und Maine wurde er von den dortigen Abstimmungen vorerst ausgeschlossen.
Am 5. November 2024 finden die Kongress- und Präsidentschaftswahlen in den USA statt. Alle News und Hintergründe dazu finden Sie hier: US-Wahlen 2024.
