- US-Präsident Donald Trump kündigt den sofortigen Beginn von Atomwaffentests an.
- Die Ankündigung kommt unmittelbar vor seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
- Die Ankündigung erfolgte auf der Social-Media-Plattform Truth Social.
Präsident Trump begründet den Schritt damit, dass andere Länder Atomtestprogramme hätten. Welche Länder er meint, schreibt Trump nicht. Er habe aber das Verteidigungsministerium angewiesen, Tests «auf gleicher Basis» durchzuführen.
Um welche Art von Tests es sich dabei handeln soll, und welche Waffen getestet werden sollen, blieb dabei zunächst völlig offen. Die Ankündigung folgt auf einen russischen Raketentest mit einer nuklear betriebenen Rakete. Die USA haben letztmals 1992 einen Atomwaffentest durchgeführt.
Gesetzliches Atomtestverbot in den USA
Seither gilt in den USA ein gesetzliches Atomtestmoratorium. Gemäss diesem Gesetz dürfen neue Atomtests in den USA nur dann durchgeführt werden, wenn andere Staaten bereits solche Tests gemacht haben – darauf beruft sich Trump jetzt.
«Trotzdem hätte Trump das Parlament einbinden müssen. Denn Wiederaufnahmen von Atomwaffentests sind nur erlaubt, wenn der Präsident zuvor einen Bericht an den Kongress erstattet und die Pläne und Gründe darlegt», sagt SRF-Korrespondentin Barbara Colpi in den USA.
Es sei deshalb gut möglich, dass die Anweisung des Präsidenten von einem Gericht beurteilt werden wird – «wie so vieles, was Trump anweist und bei dem sich die Frage einer möglichen Kompetenzüberschreitung stellt», so Colpi.
