Das Wichtigste in Kürze
- Alexander Van der Bellen hat in Wien seinen Amtseid abgelegt.
- Der 73-Jährige ist Wirtschaftsprofessor und ehemaliger Grünen-Chef.
- Er gewann im Dezember die Stichwahl gegen Norbert Hofer von der FPÖ.
- Die Regierung Österreichs ist gespalten. Die Koalition könnte sogar zurücktreten.
«Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde», schwor Alexander van der Bellen vor der Bundesversammlung in Wien. Damit ist der ehemalige Grünen-Chef neues Staatsoberhaupt Österreichs.
«Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde», schwor Van der Bellen.
Wie reagiert Van der Bellen auf ein Rücktrittsangebot?
Der EU-Anhänger Van der Bellen hatte am 4. Dezember die Stichwahl gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer mit 53,8 Prozent überraschend klar gewonnen.
Überschattet wurde die feierliche Zeremonie im Parlament von der bisher tiefsten Regierungskrise. Die rot-schwarze Koalition von sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP verhandelt zurzeit darüber, ob eine Fortsetzung der Zusammenarbeit überhaupt noch Sinn hat.
Die Koalition wird am Nachmittag rein formal und traditionell dem neuen Bundespräsidenten ihren Rücktritt anbieten. Es gilt als sicher, dass Van der Bellen dieses Rücktrittsangebot nicht annimmt.
Die Vorgeschichte
- Die erste Stichwahl am 22. Mai hatte Van der Bellen mit knapp 31'000 Stimmen Vorsprung hauchdünn gewonnen.
- Dieses Votum wurde vom Verfassungsgerichtshof wegen organisatorischer Mängel bei der Auszählung der Briefwahlstimmen annulliert.
- Nach einer erneuten Verschiebung des ursprünglichen Wahltermins am 2. Oktober wegen Problemen mit den Briefwahl-Couverts wurde im Dezember über die Neubesetzung des höchsten Staatsamts entschieden.
