Bereits im Juli wurde der Aussenminister seines Amtes enthoben, nach wochenlanger Absenz. Letzte Woche folgte dann die Entlassung des Verteidigungsministers. In beiden Fällen gab es keine Erklärung der Behörden, was passiert ist. Das befeuert die Spekulationen.
Affäre und Korruption
Beim Aussenminister geht die Spekulation in Richtung einer ausserehelichen Beziehung, die dem Top-Diplomaten zum Verhängnis wurde. Gegen den letzte Woche offiziell entlassenen Verteidigungsminister sollen die Behörden wegen Korruption ermitteln. Das sind die am häufigsten genannten Vermutungen für die Entlassungen.
Was auch immer die Gründe sind: Die Fälle deuten darauf hin, dass es auf der obersten Stufe von Chinas Machtelite ziemlich unruhig ist, derzeit.
Xi entlässt Vertraute
Beide Ex-Minister haben ihren Aufstieg Präsident Xi Jinping zu verdanken, sind sich China-Beobachterinnen und -Beobachter einig. Entsprechend geht der Blick nun in dessen Richtung.
Präsident Xi soll die beiden Minister eingesetzt haben. Doch schwand das Vertrauen in die beiden Spitzenbeamten offensichtlich sehr rasch nach deren Berufung. Und das ist bemerkenswert.
Loyalität über Kompetenz
Vertrauen ist zentral im System Xi. Nicht in erster Linie Kompetenz und Erfahrung, sondern Loyalität bestimmt, wer wie hoch aufsteigen kann in Pekings Polit-Hierarchie. Die beiden entlassenen Minister galten als loyale Zöglinge Xis.
Auch deshalb sind die Abgänge überraschend. Weil der Mann im Zentrum der Macht in China seit über zehn Jahren die Parteikader und den Staatsapparat nach seinen Vorstellungen ausgestaltet.
Und wenn der Präsident so schnell Vertraute verliert, kann man sich fragen, wie es denn um die Verhältnisse in der obersten Machtelite steht.
Enger Kreis von Vertrauten
In einem undurchsichtigen Machtapparat wie der Kommunistischen Partei Chinas gibt es auch darauf keine klare Antwort. Aber es gibt Hinweise. Neben den einerseits überraschenden Entlassungen ist andererseits interessant, wie die Posten wieder besetzt wurden.
Im Falle des Aussenministers musste der Vorgänger wieder übernehmen. Und im jüngsten Fall, beim abgesetzten Verteidigungsminister, wurde noch gar kein Nachfolger bekannt gegeben. Es scheint, dass der Kreis der Vertrauten Xis noch enger wird.
Xi ist unbestritten
Werden die unerwarteten Abgänge auf den Präsidenten selbst zurückfallen, wackelt auch er? Nein, Xi sitzt fest im Sattel. Da sind sich die China-Experten und -Beobachterinnen einig.
Aber die Vorkommnisse der letzten Wochen werfen die Fragen auf, wie es um die Loyalität und das Vertrauen in Chinas Regierung bestellt ist, und dies in einer Zeit, in der sich diese mit einer schwächelnden Wirtschaft, mit einer rekordhohen Jugendarbeitslosigkeit und mit diplomatischen Spannungen mit dem Westen herumschlagen muss.
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