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Schwedens Ministerpräsident abgewählt
Aus Rendez-vous vom 25.09.2018.
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Vertrauensabstimmung verloren Schwedens Parlament will Regierungschef Löfven loswerden

Zwei Wochen nach der Wahl hat Schwedens Regierungschef Stefan Löfven eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren.

Eine solche Abstimmung ist üblich nach einer Parlamentswahl. Löfven wird die Regierung trotzdem kommissarisch weiterführen, bis die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind.

Keine Allianz mit Rechtspopulisten

Der Parlamentspräsident muss nun in Gesprächen mit den Parteichefs ermitteln, welcher Kandidat die grössten Chancen hat, eine Regierung zu bilden, die vom Parlament unterstützt wird.

Beide grossen politischen Blöcke, Sozialdemokraten und Liberal-Konservative, wollen die Regierung stellen, doch keiner von ihnen hat eine Mehrheit im Reichstag. Das rot-grüne Bündnis unter Löfven hat nur ein Mandat mehr als die bürgerliche Vier-Parteien-Allianz. Deshalb kommt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine Schlüsselrolle zu.

Beim Vertrauensvotum im Parlament stimmten die vier bürgerlichen Parteien zusammen mit den Schwedendemokraten gegen Löfven. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten in der Regierung hat der Spitzenkandidat der Allianz, Ulf Kristersson, aber bislang ausgeschlossen.

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