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Donald Trump zu seinen Plänen (unkomm.)
Aus News-Clip vom 12.07.2019.
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Volkszählung 2020 in den USA Trump verzichtet auf Frage zur Staatsbürgerschaft

  • Bei der Volkszählung in den USA im nächsten Jahr müssen Menschen nicht angeben, welche Staatsbürgerschaft sie besitzen.
  • Dies hat US-Präsident Donald Trump bekannt gegeben.
  • Die Regierung wolle stattdessen alle Ministerien und Bundesbehörden beauftragen, Daten über die Staatsbürgerschaft der Bevölkerung zu sammeln.

US-Präsident Donald Trump reagierte auf Klagen mehrerer Organisationen und Bundesstaaten. Sie befürchteten, dass Migrantinnen und Migranten sich nicht zählen lassen würden, wenn sie gleichzeitig zur Staatsangehörigkeit befragt würden.

«Nun versuchen sie sogar das Wort Staatsbürgerschaft zu zerstören», sagte Trump im Rosengarten des Weissen Hauses.

Wen Trump mit «sie» meint, ist nicht ganz klar. Schliesslich hat der Oberste Gerichtshof mit seiner konservativen Mehrheit Zweifel geäussert, weshalb die Trump Regierung in der Volkszählung neu nach dem Staatsbürgerrecht fragen will.

Die Zeit für den Rechtsweg fehlt.
Autor: William BarrJustizminister USA

Man wolle das Stimmrecht von Minderheiten schützen, sagte die Regierung. Die Kläger vermuteten einen Komplott, um konservative Mehrheiten zu sichern. Das Oberste Gericht forderte Ende Juni mehr Informationen ein.

«Die Zeit fehlt für diesen Rechtsweg», sagt Justizminister William Barr. Man würde damit das Gelingen der Volkszählung 2020 gefährden. Die Fragebogen für mehr als 100 Millionen Haushalte müssen spätestens im Oktober in Druck.

Regierungsstellen sollen zählen

Nicht ablassen will Präsident Trump vom Plan, die illegalen Aufenthalterinnen und Aufenthalter zu zählen. Man werde jeden Stein umdrehen, warnte Trump. Per Dekret weist er sämtliche Regierungsstellen an, bisherige Informationsbarrikaden herunterzureissen und alle relevanten Daten an das Handelsministerium zu überweisen. Dies per sofort.

Volkszählung alle zehn Jahre

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Die Volkszählung in den USA gibt es seit 1790 alle zehn Jahre.

Deren Resultate entscheiden unter anderem, welche Bundesstaaten wie viele Sitze im US-Parlament erhalten.

Zudem wird auf Basis der Ergebnisse über die Verteilung von Bundesmitteln an Bundesstaaten entschieden.

Die Demokraten befürchten, dass auch das die Latinos abschrecken könnte, sich zählen oder registrieren zu lassen. In vielen Latino-Haushalten leben Familienmitglieder mit illegalem Status und in ständiger Angst vor den Behörden.

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13 Kommentare

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  • Kommentar von Walter Wieser  (Walt)
    Ueber 200 Jahre lang war die Frage nach der Staatsbuergerschaft im Fragebogen enthalten. 2010 hat ein Herr Obama das abgeschafft. Die Gruende waren klar, Verschleierung der in gewissen Staaten waehlenden illegalen Immigranten und die Verschiebung des census zug. demokratisch gefuehrten Staaten. Jede zivilisierte Nation dieser Welt stellt die Staatsbuergerschaftsfrage bei ihren Volkszaehlungen. Barr hat recht, es ist zu spaet die Frage in das Formular einzubauen. DT hat eine Loesung gefunden.
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  • Kommentar von James Klausner  (Harder11)
    Dass ein moralisch so armer, ja bankrotter Mensch das höchste Amt im Staat erlangen konnte, haben die US-Bürger Ihrer Gleichgültigkeit gegenüber Geschichte und Zeitgeschehen zu verdanken. Materieller und medialer Konsumerismus macht uns Menschen dumm. Angesichts der Lage in den USA, sollte Frankreich die Freiheitsstatue eigentlich zurückverlangen.
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  • Kommentar von S. Borel  (Vidocq)
    Schon amüsant... da sägt der Trump weiter am einzigen Fundament der amerikanischen Gesellschaft: dem Migrationshintergrund. Ausnahmen: die paar wenigen übriggebliebenen Indianer und die Afroamerikaner (da nicht freiwillig). Vielleicht ist es tatsächlich sein Ziel, sein Land noch weiter zu spalten bis seine white supremacy übrig bleibt?
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