- Die syrische Opposition will mit einer gemeinsamen Delegation an den UNO-Friedensgesprächen in Genf teilnehmen. Die Delegation soll 50 Personen umfassen.
- Darauf haben sich Vertreter der zersplitterten Opposition in der saudischen Hauptstadt Riad geeinigt. Sie wollen für die kommenden Verhandlungen in Genf die Reihen schliessen.
- Die Opposition hält zudem an ihrer Forderung fest, dass Syriens Präsident Baschar al-Assad abtreten müsse. Dies, obwohl Russland, Iran und die Türkei einen Volkskongress planen.
150 Vertreter der syrischen Opposition haben in Riad über ihr weiteres Vorgehen beraten. Ziel war es, vor den UNO-Friedensgesprächen in Genf eine gemeinsame Position zu erarbeiten. UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura will in der nächsten Woche die Genfer Syrien-Verhandlungen fortsetzen.
Eine gemeinsame Stimme
Mit einer gemeinsamen Erklärung trat schliesslich Bassma Kodmani, eine führende syrische Oppositionelle, vor die Medien: «Wir haben uns mit den beiden anderen Gruppen der Opposition geeinigt, eine gemeinsame Delegation an die direkten Verhandlungen in Genf zu entsenden.» Die Delegation soll 50 Personen umfassen.
Baschar al-Assad soll abtreten
Die syrischen Oppositionsgruppen bestehen zudem darauf, dass Syriens Präsident Baschar al-Assad abtritt. Nur dann sei ein politischer Prozess in einer Atmosphäre der Sicherheit und Stabilität möglich, heisst es in einer Abschlusserklärung, die in Riad verteilt wurde .
Die Opposition unterstützt einen auf den Vereinten Nationen beruhenden «radikalen politischen Übergang» von einem autoritären System zu einer Demokratie mit freien Wahlen.
Absage an den Volkskongress?
Dass die Opposition auf ein Abtreten Assads besteht, dürfte der jüngsten Initiative Russlands, Irans und der Türkei nicht gefallen. Die drei Staaten planen parallel zu den UNO-Friedensgesprächen in Genf einen syrischen Volkskongress, mit dem eine politische Lösung für den Bürgerkrieg vorangetrieben werden soll. Bei dem Volkskongress sollen Regierung und Opposition verhandeln, so die Absicht.
