In gleich sieben Regionen sind die Italienerinnen und Italiener diesen Herbst an die Wahlurne gerufen. Bisher lief es vor allem für die Mitte-rechts-Parteien gut. In den Marken und in Kalabrien konnten sie ihre beiden Regionalpräsidenten deutlich verteidigen. Mitte-links hatte keine Chance, dem Rechtsbündnis auch nur annähernd gefährlich zu werden.
Auch der «campo largo» schafft es nicht
Zwar gibt es nun mit der Toskana oder Kampanien die Möglichkeit für Mitte-links, ein gutes Resultat zu erzielen und diese Regionen für sich zu verteidigen, aber wirklich erfolgreich ist die Opposition in Italien derzeit nicht. Auch nicht, wenn sich alle der vielen unterschiedlichen Oppositionsparteien zusammenschliessen, zum sogenannten «campo largo», dem breiten Feld.
Aber nicht nur in den Regionen, sondern vor allem auch auf nationaler Ebene gehe es Mitte-links nicht gut, sagt Roberto D’Alimonte, Professor für Politikwissenschaften an der Universität Luiss in Rom:
«Die Mitte-links-Koalition kommt auf nationaler Ebene nicht gut weg, weil die Unterschiede zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und dem sozialdemokratischen Partito Democratico immer noch beträchtlich sind und es ihr schwerfällt, sich als glaubwürdige Koalition zu präsentieren. Es gibt viele Unterschiede, angefangen in der Aussenpolitik», so D'Alimonte.
Kein geeigneter Kopf vorhanden
Es gibt keine gemeinsamen Ideen und Inhalte der verschiedenen Oppositionsparteien. Aber die Linkskoalition hat noch ein anderes Problem. Es fehlt eine geeignete Führungsperson. Elly Schlein von Partito Democratico, der grössten Oppositionspartei, und Giuseppe Conte von der Fünf-Sterne-Bewegung streiten sich lieber um die Führung, statt sich auf eine gemeinsame Herausforderin oder einen gemeinsamen Herausforderer zu einigen.
Meloni ist eine Führungspersönlichkeit mit einem klaren Profil, mit Glaubwürdigkeit und Popularität.
«Beide haben nicht das richtige Profil, um echte und effektive Konkurrenten für Giorgia Meloni zu sein. Meloni ist eine Führungspersönlichkeit mit einem klaren Profil, mit Glaubwürdigkeit und Popularität», sagt Roberto D’Alimonte. Nach drei Jahren an der Macht sei Meloni heute sogar noch beliebter als im Jahr 2022, als sie zur Ministerpräsidentin ernannt wurde. Das sei aussergewöhnlich, so D’Alimonte.
Und das, obwohl Meloni in diesen drei Jahren als Ministerpräsidentin keine ihrer gross angesagten Reformen umgesetzt hat. Die Justizreform etwa oder die angekündigte Verfassungsänderung, bei der die Ministerpräsidentin künftig direkt vom Volk gewählt werden soll, sind immer noch nicht in trockenen Tüchern.
Sie hat zwar nicht viel getan, hat aber auch keinen grösseren Schaden angerichtet.
«Sie hat zwar nicht viel getan, hat aber auch keinen grösseren Schaden angerichtet», sagt Roberto D’Alimonte. Das sei nicht unwesentlich fürs Image.
In zwei Jahren schon sind in Italien nationale Wahlen. Der Opposition bleibt also nicht mehr viel Zeit, sich auf eine gemeinsame Strategie zu einigen und einen passenden Kopf zu bestimmen, der Meloni dann herausfordern könnte.
