Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Inhalt

Waffen für Saudi-Arabien Votum gegen Trumps Jemen-Veto scheitert

  • In seinem Ringen mit dem Kongress um die Jemen-Politik hat US-Präsident Donald Trump einen Teilerfolg erzielt.
  • Im Senat ist ein Versuch gescheitert, ein Veto von Trump gegen eine vor einigen Wochen verabschiedete Jemen-Resolution aufzuheben.
  • Die Resolution des Kongresses verlangte, Saudi-Arabien bei der Militäroperation im Jemen nicht mehr länger mit Waffenlieferungen zu unterstützen und die US-Streitkräfte abzuziehen.
Legende: Video Aus dem Archiv: Senat will Unterstützung im Jemen-Krieg beenden abspielen. Laufzeit 00:50 Minuten.
Aus Tagesschau vom 14.03.2019.

Der Senat stimmte zwar mit 53 gegen 45 Stimmen dafür, die Resolution aufrecht zu erhalten und Trumps Veto für ungültig zu erklären. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit wurde damit jedoch nicht erreicht.

Die Mehrheit der Stimmen gegen das Veto kam von der Opposition. Allerdings gelang es den Demokraten nicht, genügend republikanische Senatoren auf ihre Seite zu ziehen.

USA unterstützen Saudis

Sein Veto Mitte April hatte Trump unter anderem damit begründet, dass es sich bei dem Kongressbeschluss um einen «unnötigen» und «gefährlichen Versuch» handle, seine verfassungsmässigen Befugnisse zu schwächen. Auch würde eine Umsetzung der Resolution die US-Bemühungen untergraben, in dem Konflikt «zivile Opfer zu vermeiden» und eine Ausbreitung von Terrorgruppen in der Region zu verhindern.

Im Jemen-Konflikt unterstützen die USA ein von Saudi-Arabien angeführtes Militärbündnis. Dieses steht dem jemenitischen Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi im Kampf gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen zur Seite.

Die USA liefern Geheimdienstinformationen und logistische Unterstützung. Zwischenzeitlich betankte das US-Militär auch Kampfflugzeuge in der Luft.

Unmut in den eigenen Reihen

Die Jemen-Resolution des Kongresses galt als herbe Schlappe für Trump und als eine historische Premiere, da sie sich direkt gegen die Militärpolitik des Präsidenten richtete.

Die Resolution war umso bitterer für Trump, da sie mit Stimmen der Republikaner zustande kam. In den republikanischen Reihen besteht Unmut darüber, dass Trump auch nach dem Mord am regierungskritischen saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi an seinem engen Bündnis mit Riad festgehalten hat. Der Unmut geht aber offenbar nicht so weit, dass jetzt eine ausreichende Zahl von Republikanern mit der Opposition gegen Trumps Jemen-Veto votierte.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

20 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.