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Waffenruhe nicht eingehalten Nur ein brüchiger Teilfrieden in Jemen

Anfang Dezember trafen sich die Kriegsgegner in Schweden zum Gespräch. Es keimte leise Hoffnung. Nun dominiert wieder Skepsis.

Eine Drohne surrt über die Festtribüne. Plötzlich explodiert sie, es regnet Metallsplitter auf die versammelten Militärs. Sechs Tote und zwölf Verletzte lautet die Bilanz. Die Houthirebellen bekannten sich sogleich zum Angriff.

In den Medien der Rebellen war von einem gerechten Schlag gegen die ausländischen Söldner die Rede. Tatsächlich wird im Jemenkrieg die Regierungsseite von einer internationalen Militärkoalition unterstützt.

Der grosse Nachbar Saudiarabien und die Vereinigten Arabischen Emirate führen sie an – mit Logistik und Waffen aus dem Westen. Die Koalition besitzt mit ihren Kampfjets weitgehend die Lufthoheit. Doch die Houthis antworten zunehmend mit Drohnen, wie bei dem Angriff auf die Militärparade gestern.

Vergeltung für Angriffe der Koalition

Die Drohnen der Houthis gleichen offenbar frappant iranischen Vorbildern. Und die Rebellen werden von Iran unterstützt, Saudiarabiens regionalem Rivalen.

Der Drohnenangriff unterstreiche, welche Seite jede Friedensbemühung in dem Krieg torpediere, sagte Muammar al Aryani, der Informationsminister der Regierungsseite. Ein Rebellenvertreter sprach dagegen von einem legitimen Ziel. Es seien keine Zivilisten, sondern Soldaten angegriffen worden. Und es gehe lediglich um Vergeltung für Angriffe der Gegenseite anderswo im Land.

Diplomatischer Wind hat gedreht

Martin Griffiths, der Sondergesandte der UNO, reagierte besorgt und mahnte beide Seiten zur Zurückhaltung. Er hatte sich in den letzten Monaten um Entspannung bemüht. Die internationale Konjunktur kam ihm zu Hilfe.

Martin Griffiths, UNO-Sondergesandter für Jemen, vor einem Flugzeug, umringt von Menschen.
Legende: Martin Griffiths, UNO-Sondergesandter für Jemen (Mitte), bei einem Besuch in der Hauptstadt Sanaa. Er mache sich keine Illusionen, sagte er vor dem Sicherheitsrat. Keystone

Saudiarabien geriet wegen der Ermordung des Regimekritikers Jamal Khashoggi diplomatisch unter Druck. Griffiths nutzte im Dezember diese neue Dynamik und trotzte beiden Seiten eine Waffenruhe für die Hafenstadt Houdeida und die gleichnamige Provinz am Roten Meer ab.

Immer noch kein Truppenabzug in Sicht

Nur Stunden vor dem Drohnenangriff legte Griffith vor dem Sicherheitsrat Rechenschaft ab. Sein Optimismus klang ziemlich gewunden. Beide Seiten hätten sich «weitgehend» an die Waffenruhe gehalten. Doch weitgehend sei nicht vollständig, räumte er ein. Die Vorstellungen waren weiter gegangen.

Die Waffenruhe hätte mit einem beidseitigen Truppenabzug verbunden werden sollen. Der Termin dafür ist verstrichen. Die Verhandlungen sind am toten Punkt. Was die Stadt Taez betrifft, haben sie noch nicht einmal begonnen. Humanitäre Korridore hätten dort zwei Millionen Menschen Hilfe bringen sollen.

Humanitäre Lage bleibt katastrophal

Und noch immer erst diskutiert wird über den Gefangenenaustausch. Eine Verständigung darüber war gleich zu Beginn des Treffens in Schweden als Erfolg gefeiert worden. Die Herausforderungen blieben gewaltig, sagte Griffiths, und rief weitere vertrauensbildende Massnahmen in Erinnerung.

Die Öffnung des Flughafens von Sanaa und die Auszahlung von Beamtenlöhnen, die seit über zwei Jahren blockiert sind, würden der notleidenden Bevölkerung unmittelbar Linderung bringen. Doch auch hier ist keine Bewegung in Sicht. Die Lage für die Bevölkerung bleibe katastrophal, sie habe sich seit dem Treffen in Schweden nicht verbessert, meldet die UNO.

Eine zweite Gesprächsrunde war für Januar in Aussicht gestellt worden. Griffiths macht sie nun von substantiellen Fortschritten abhängig, namentlich beim Kerndossier Houdeida. Er hoffe weiter darauf. Konkreter wurde er nicht.

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