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Legende: Video Vor den Wahlen versprach Tokajew Toleranz und Dialog abspielen. Laufzeit 00:20 Minuten.
Aus Tagesschau vom 09.06.2019.
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Wahlen in Kasachstan Tokajew bleibt Präsident

  • Übergangspräsident Kassym-Schomart Tokajew hat die Wahl zum Staatsoberhaupt von Kasachstan für sich entschieden.
  • Die Wahlkommission in der autoritär regierten Ex-Sowjetrepublik an der Grenze zu China sprach dem 66-Jährigen am Montag 70,76 Prozent der Stimmen zu.
  • Die Abstimmung am Sonntag war von Protesten überschattet worden.

Der 66-Jährige Tokajew hatte erst im März die Nachfolge von Langzeitherrscher Nursultan Nasarbajew angetreten, wollte sich allerdings offiziell ins Amt wählen lassen. Tokajew, der von März 2011 bis Oktober 2013 Generaldirektor des UNO-Sitzes in Genf war, gilt als Vertrauter Nasarbajews. Dieser hatte bei seiner letzten Wahl 2015 noch etwa 97 Prozent der Stimmen geholt.

Mit einem Wahlsieg Tokajews war gerechnet worden. Die Opposition galt als chancenlos. Die Abstimmung in der autoritär regierten Ex-Sowjetrepublik wurde jedoch von Protesten begleitet.

Demonstranten und viel Polizei

Dabei sind Hunderte Menschen festgenommen worden. Das Innenministerium nannte der Staatsagentur zufolge die Zahl von etwa 500 Festgenommenen. Nicht genehmigte Kundgebungen habe es in der Hauptstadt Nur-Sultan (früher Astana) und in Almaty gegeben. Die Demonstranten hätten versucht, die Lage am Wahltag zu destabilisieren. Von mehreren Tausend Demonstranten war die Rede.

Kritik von Wahlbeobachtern

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Die Präsidentenwahl in Kasachstan ist nach Einschätzung internationaler Wahlbeobachter weder frei noch fair verlaufen. Es seien fundamentale Freiheiten verletzt worden, teilten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Montag mit.

Besonders kritisierten sie, dass bei friedlichen Demonstrationen Hunderte Menschen festgenommen worden waren. Dies sei zutiefst beunruhigend gewesen, hiess es.

Auf Twitter wurden Bilder und Videos verbreitet, auf denen zu sehen war, wie die Polizei gegen Protestierende vorgeht. Zu sehen ist ein massives Polizeiaufgebot und wie sich Menschen gegen ihre Festnahme wehren. Bereits vor Wahl hatte es in dem ölreichen Staat vereinzelt Proteste gegeben.

Tokajew will den Kurs seines Vorgängers fortsetzen. Nasarbajew hatte erst im Februar die Regierung entlassen und sie für wirtschaftliche und soziale Probleme in dem zwischen Russland und China gelegenen Land verantwortlich gemacht. Er versprach Reformen, um die Lebensqualität der Menschen zu verbessern.

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