In der Republik Moldau brodelt es. Diese Woche wurden Dutzende Personen festgenommen. Sie sollen Teil einer Verschwörung im Auftrag Russlands sein, mit dem Ziel, gewaltsame Unruhen zu provozieren. Präsidentin Maja Sandu warnte, die Unabhängigkeit und der europäische Weg Moldaus seien in Gefahr. Auslandredaktor Janis Fährlander schätzt die Situation ein.
Janis Fahrländer
Auslandredaktor
Was meint Maja Sandu mit dieser Warnung?
Für die Präsidentin ist klar: Russland will das Land zurück in die eigene Einflusssphäre ziehen. Denn als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg hat sich die Republik Moldau unter der Führung Sandus in Richtung EU bewegt. Dank einer satten Mehrheit im Parlament konnten Präsidentin und Regierung rasche Fortschritte erzielen, innert kürzester Zeit wurden Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Dieser Weg wäre gefährdet, sollten am Sonntag prorussische Parteien die Parlamentswahlen gewinnen. In Sandus Warnung schwingt aber auch eine historisch gewachsene Angst vor dem russischen Imperialismus mit. In der Separatistenregion Transnistrien sind zudem russische Soldaten stationiert. Hinzu kommen grosse russischsprachige Bevölkerungsteile und die Erfahrungen des Nachbarlandes Ukraine.
Was ist dran an dieser Warnung?
Russland versucht zweifellos das Wahlergebnis vom Sonntag zu beeinflussen, auch wenn es dies vehement bestreitet. Doch die Handschrift Moskaus ist klar erkennbar. Zum Beispiel in Desinformationskampagnen, über die in den sozialen Netzwerken Falschinformationen verbreiten werden. Etwa, dass die EU die orthodoxe Kirche verbieten wolle. Zudem gelangen seit Monaten grosse Mengen Geld von Russland aus in die Republik Moldau. Damit sollen Stimmen im grossen Stil gekauft werden. All dies dürfte einen Einfluss haben, reichen in der kleinen Republik Moldau doch verhältnismässig wenige Stimmen, um das Ergebnis zu beeinflussen.
Wie reagiert die EU?
Sie unterstützt die proeuropäischen Kräfte aktiv. Zum Unabhängigkeitstag Ende August reisten Polens Ministerpräsident Tusk, der deutsche Kanzler Merz und auch Präsident Macron nach Chisinau, um Maja Sandus Partei den Rücken zu stärken. Die Botschaft ist klar: Auch die EU ist an einer Mitgliedschaft Moldaus interessiert. Konkret spricht Brüssel von einem möglichen Beitritt bis 2029. Die europäischen Bemühungen kommen aber nicht überall gut an. Die prorussischen Oppositionsparteien werfen der EU vor, sich in die inneren Angelegenheiten Moldaus einzumischen.
Was steht am Sonntag auf dem Spiel?
Viele sprechen von einer Schicksalswahl, die entscheidet, ob die Republik Moldau weiterhin in Richtung Europa geht oder sich wieder mehr nach Russland orientiert. Es wird ein enges Rennen zwischen Maja Sandus PAS, der einzigen dezidiert proeuropäischen Partei, und dem aus mehreren Parteien bestehenden prorussischen Oppositionsblock erwartet. Sollte die PAS ihre bisherige absolute Mehrheit verlieren, würde sich der europäische Kurs verkomplizieren.
