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Rumänien nach den Wahlen
Aus Tagesschau vom 07.12.2020.
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Wahlen in Rumänien Rumäniens Regierungschef Ludovic Orban tritt zurück

  • Rumäniens bürgerlicher Ministerpräsident Ludovic Orban hat sein Amt als Regierungschef niedergelegt.
  • Als Grund nannte er die Niederlage seiner Partei PNL bei der Parlamentswahl, bei der am Sonntag die Oppositionspartei PSD (Sozialdemokraten) auf Platz eins gekommen war.

«Ich klammere mich an kein Amt», sagte Ludovic Orban. Als Vorsitzender der PNL wolle er aber an den nun bevorstehenden Verhandlungen über eine Regierungskoalition teilnehmen.

Zum Rücktritt gedrängt?

Medien spekulierten, dass Staatspräsident Klaus Iohannis Regierungschef Orban zum Rücktritt gedrängt habe. Iohannis, der das alleinige Recht hat, dem Parlament einen Ministerpräsidenten vorzuschlagen, strebt eine Koalition unter Führung der PNL mit der kleinen öko-liberalen USR-Plus und der Ungarn-Partei UDMR an.

Mit Orbans Abgang solle vor allem USR-Plus ein Bündnis mit der PNL schmackhaft gemacht werden, zumal diese Kleinpartei mit Nachdruck den Ministerpräsidenten persönlich kritisiert hatte, meinten Beobachter.

Bei der Wahl erhielt keine Partei eine absolute Mehrheit. Die PSD kommt laut Hochrechnungen im Abgeordnetenhaus auf 29.79 Prozent, gefolgt von der bürgerlichen Regierungspartei PNL mit 25.01 Prozent. USR-Plus erreichte 14.84 Prozent und UDMR 6.63 Prozent.

Ähnliche Verteilung im Senat

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Im Senat (obere Parlamentskammer) war die Stimmverteilung ähnlich: PSD 30.18 Prozent, PNL 25.38 Prozent, USR-Plus 15.29 Prozent, UDMR 6.80 Prozent.

Diese Ergebnisse teilte das Zentrale Wahlbüro in Bukarest nach Auszählung der Stimmen in 84.84 Prozent der Wahllokale mit.

Ultra-nationalistische Partei überrascht

Überraschend wurde die neue ultra-nationalistische Partei AUR (Alianta pentru Unirea Romanilor – Allianz für die Vereinigung der Rumänen) viertstärkste Kraft im Parlament. AUR wurde erst im September 2019 gegründet und war von den Leitmedien des Landes nicht beachtet worden.

Sie bekam gemäss letztem Auszählungsstand 8.17 Prozent der Wählerstimmen für das Abgeordnetenhaus und 8.48 für den Senat.

Tagesschau, 07.12.2020, 19:30 Uhr;

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