Iwajlo Madzharow und Assen Lasarow waren mittendrin, als die Bulgarinnen und Bulgaren im November und Dezember zu Zehntausenden auf die Strasse gingen. «Es war das dominierende Thema in der Gesellschaft», erinnert sich Iwajlo Madzharow. Auf allen Kanälen sei es nur noch um die Proteste gegangen, deshalb seien sie auch so erfolgreich gewesen. An der grossen Mobilisierung hatten die beiden Mittzwanziger einen grossen Anteil.
Wir wollen Politik zugänglich und interessant machen.
Über Social Media machen die beiden Aufklärungsarbeit. Mit informativen, manchmal auch witzigen Inhalten bieten sie niederschwellige Informationen zu Bulgariens Politik. Mit Erfolg: Seit den Protesten im Dezember hat sich ihre Followerzahl vervierfacht. Das erfolgreichste Reel auf dem Account von «Active Politics» hat über 1.3 Millionen Menschen erreicht. Es zeigt eine Drohnenaufnahme der Proteste mit zehntausenden Menschen im Zentrum Sofias.
«Active Politics» ist eine unabhängige NGO, die von den beiden jungen Männern vor bald zwei Jahren gegründet wurde. So wollen sie ihre Generation über die Politik in Bulgarien aufklären und dafür begeistern: «Wir wollen Politik zugänglich und interessant machen», erklärt Assen Lasarow.
Sie seien nicht überrascht gewesen, dass gerade ihre Generation in so grosser Zahl auf die Strasse gegangen ist. In den Demokratiekursen für junge Menschen, die sie im ganzen Land anbieten, hätten sie immer ein hohes Interesse gespürt. Die wirtschaftliche Lage sei zudem schwierig. «Viele finden nach dem Ende ihrer Ausbildung keine Arbeit», erzählt Iwajlo Madharov.
Korruption wird immer sichtbarer
Die Menschen hätten genug von politischen Eliten, die sich am Staat bereichern, analysiert die Politologin Genoveva Petrova. Konkret seien die Menschen gegen die langjährige Regierungspartei GERB sowie den Oligarchen Deljan Peewski auf die Strasse gegangen.
Die Korruption wird immer offener begangen.
Letzterer ist ein schwerreicher Geschäftsmann, der über eine eigene Partei verfügt und wegen Korruption unter Sanktionen der USA steht. Nur dank der Stimmen seiner Partei konnte die Minderheitsregierung überhaupt bestehen. Auch soll Peewski einen grossen Teil des Justizsystems kontrollieren.
Deljan Peewski blieb lange im Hintergrund, doch zuletzt nahm er als Parlamentarier aktiv und offen an der Politik teil. «Die Korruption wird immer offener begangen», sagt deshalb Antikorruptionsexperte Mario Russinov. Dies sei ein Grund dafür, dass sich die Gesellschaft des Problems viel bewusster sei als früher, was die grosse Mobilisierung bei den Protesten erkläre.
Bürgermeister von Sofia kämpft gegen korrupte Strukturen
Um zu verstehen, wie die Korruption konkret funktioniert, lohnt sich ein Besuch im Rathaus der Hauptstadt Sofia, wo seit drei Jahren Wassil Tersiew Bürgermeister ist. Der Endvierziger ist kein klassischer Politiker: Vor seinem Einstieg in die Politik war er ein erfolgreicher Geschäftsmann.
Als parteiloser Kandidat, der von mehreren kleineren Antikorruptionsparteien unterstützt wurde, gelang es ihm, die Partei GERB, derzeit noch wählerstärkste Partei des Landes, nach zwanzig Jahren aus dem Rathaus von Sofia zu verdrängen.
Ärger mit der Müllmafia
Doch während in der Hauptstadt neue Kräfte an die Macht kamen, verblieben die etablierten Parteien auf der nationalen Ebene an der Macht und unternahmen alles, um dem neuen Bürgermeister zu schaden. «Wir wurden auf verschiedenen Ebenen sabotiert, um uns unfähig aussehen zu lassen», sagt Wassil Tersiew.
Bulgarien ist das einzige Land der EU, in dem die Steuereinnahmen erst an die Zentralregierung gehen, die dann das Geld wieder zurück an die Gemeinden verteilt. Das ist eine enorme Macht, die ausgenutzt wurde. Im letzten Jahr etwa erhielt die Stadt Sofia aus einem 50-Millionen-Euro-Infrastrukturprogramm gerade mal 250’000, während kleinere Gemeinden mit nur ein paar tausend Einwohnerinnen und Einwohnern mehrere Millionen erhalten hätten.
Wie schwierig es ist, die alten Strukturen aufzubrechen, zeigt eine Episode vom letzten Jahr, als in zwei Stadtbezirken die Verträge für die Abfallentsorgung ausgelaufen sind. Bei der öffentlichen Ausschreibung bewarb sich auch eine Firma, der Verbindungen zum organisierten Verbrechen nachgesagt werden. Mit einem völlig überrissenen Preis.
Andere, die einen tieferen Preis verlangten, wurden aus dem Rennen genommen. Einem Mitbewerber wurde vom Umweltministerium die Lizenz entzogen. Bei einem anderen wurden die Fahrzeuge angezündet, bis sie die Bewerbung zurückzogen. Als sich Tersiew weigerte, den überrissenen Betrag der verbliebenen Firma zu bezahlen, wurde die Müllabfuhr in den beiden Bezirken eingestellt. Nun übernimmt die Stadt die Müllabfuhr dort selbst.
Die Episode zeige, dass man immer nein sagen kann. Auch jenen, die sich diese Antwort nicht gewohnt seien und dabei jahrelang von der Politik gedeckt worden seien, so Bürgermeister Wassil Tersiew.
Wechselstimmung im Land
Genau diese Art der Korruption und des offenen Machtmissbrauchs macht die Menschen wütend. Das zeigt ein Rundgang auf dem Markt von Pasardschik. An einer Handvoll Ständen werden Früchte und Gemüse verkauft, darunter auch die berühmten bulgarischen Rosa-Fleischtomaten.
Der Alltag in Bulgarien sei ein Leben in einem stetigen Chaos, sagt Anni. Die Rentnerin erledigt mit ihrem Mann gerade die Einkäufe. Sie wünsche sich für das Land eine harte Hand, die es schafft, Ordnung zu schaffen, sagt sie.
Die 32-jährige Tanya kommt von einem Beautytermin. Sie unterstützt die Proteste, ist selbst extra dafür in die etwa eine Autostunde entfernte Hauptstadt gefahren. Nun brauche es einen Wandel, sagt sie. Das sähen auch viele in ihrem Freundeskreis so.
Ein prorussischer Politiker liegt vorne
Von dieser Wechselstimmung im Land dürfte Rumen Radew profitieren. Der Ex-General ist in Umfragen mit Abstand der beliebteste Politiker im Land. Die letzten neun Jahre war er Staatspräsident. Es ist das formell höchste Amt im Staat, wenn auch in erster Linie mit zeremonieller Funktion. In diesem Amt strahlte Radew in der politischen Dauerkrise der letzten Jahre als einziger Stabilität aus.
Ein weiterer Grund für seine Beliebtheit sei das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien, sagt Politologin Genoveva Petrova. Radews neu gegründete Allianz «Progressives Bulgarien» besteht aus mehreren linksgerichteten Parteien und liegt in Umfragen deutlich vorn.
Doch Radew schlägt auch viel Skepsis entgegen. Er gilt als russlandfreundlich, was im Inland, aber auch in der EU, für Unruhe sorgt. «Seine Positionen im Ukraine-Krieg sind näher jenen Moskaus als der EU», sagt Politologin Petrova. Radew selbst bestreitet allerdings, prorussisch zu sein. Vielmehr wolle er sich für eine Verhandlungslösung im Ukraine-Krieg einsetzen. Zudem vertrete er mit seinen Positionen eine weitverbreitete Meinung. Russland werde in Bulgarien nicht als Bedrohung angesehen.
Möglichst viele Menschen sollen wählen
Ob die zwei Gründer von «Active Politics» in Rumen Radew den richtigen Mann sehen, um einen politischen Wandel herbeizuführen, wollen sie nicht sagen. Einzelne Personen oder Parteien kommentierten sie nicht, sagen Iwajlo Madzharow und Assen Lasarow. Dennoch haben sie eine klare Forderung: das Ende der Korruption. «Wir wollen nicht, dass unser Geld in den Taschen einiger Politiker verschwindet.»
Ihre Mission sehen sie derzeit darin, nun möglichst viele Menschen zum Wählen zu bewegen. Denn je mehr Menschen sich politisch beteiligen, desto mehr steht auch die Politik in der Pflicht, ihre Versprechen zu halten. Das hätten die Proteste gezeigt.
